DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an die Stiftung Bibliomedia und zu einem Bundesbeschluss betreffend einen Zahlungsrahmen für eine Finanzhilfe an die Stiftung Bibliomedia in den Jahren 2004–2007

vom 10. September 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 6216Bundesblatt · BBl 2003 6215

Übersicht

Seit 1921 unterstützt der Bund über die Ausrichtung einer Finanzhilfe die Bibliomedia Schweiz (die frühere Schweizerische Volksbibliothek SVB) – eine Stiftung für die öffentlichen Bibliotheken der Schweiz. Mit Bundesbeschluss vom 25. November 19981 wurde der damaligen Schweizerischen Volksbibliothek für die Jahre 2000 bis 2003 ein Zahlungsrahmen von 8 Millionen Franken bewilligt.

Die Bibliomedia ist eine Stiftung, die im Interesse des Bundes Aufgaben von nationaler Bedeutung für das öffentliche Bibliothekswesen und für die Schulen in der Schweiz erfüllt, die keine andere Institution in unserem Land wahrnehmen kann. Durch ihre Tätigkeiten trägt die Bibliomedia dazu bei, in allen Regionen der Schweiz ein lebendiges Bibliotheksnetz sicherzustellen und das Bibliothekswesen effizienter zu gestalten. Dank der Finanzhilfe des Bundes können die Zusammenarbeit und der Zusammenhalt der Bibliotheken wesentlich verstärkt werden. Dadurch können auch kleinere Bibliotheken ihren Leserinnen und Lesern einen laufend aktualisierten Katalog und attraktive, moderne Leistungen anbieten. Die Bibliomedia setzt sich für eine ausgeglichene Literaturversorgung aller Landesteile und Bevölkerungskreise ein und trägt so zu einem sozialen und regionalen Ausgleich bei.

Seit dem Jahr 2000 ist die Bibliomedia durch einen Leistungsvertrag mit dem Bund verbunden. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) und die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) haben gemeinsame Grundsätze erarbeitet, welche die Unterstützungsleistungen an die Bibliomedia festlegen. Diese Grundsätze zielen auf eine klare Kostenteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden entsprechend den jeweiligen Leistungen, welche die Bibliomedia für sie erbringt.Zahlungsrahmen und Leistungsvertrag laufen Ende 2003 aus.

Die Stiftung Bibliomedia erfüllt Aufgaben im öffentlichen Interesse des Bundes. Der Bundesrat beantragt deshalb mit der vorliegenden Botschaft und dem beiliegenden Beschlussesentwurf die Bewilligung eines Zahlungsrahmens von 7 Millionen Franken in den Jahren 2004–2007. Weil für die Unterstützung der Stiftung in den Jahren 2004–2007 keine formell-gesetzliche Grundlage besteht, unterbreiten wir Ihnen gleichzeitig einen entsprechenden Gesetzesentwurf.

Das beantragte Bundesgesetz ist als Übergangslösung bis zur definitiven Regelung einer gesetzlichen Grundlage zu verstehen. Diese Lösung ist im Rahmen des in Vorbereitung befindlichen neuen Kulturförderungsgesetzes KFG vorgesehen, welches den Artikel 69 BV2 umsetzen soll. Für das KFG soll im Frühling 2004 das Vernehmlassungsverfahren eröffnet werden; das Inkrafttreten ist auf den 1. Januar 2007 vorgesehen. Damit wird gegebenenfalls eine Änderung des hier vorgeschlagenen Bundesgesetzes einhergehen.

1 SR 432.28

2 SR 101