Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss-Gesetz, HGVAnG)
vom 26. Mai 2004
Bundesblatt · BBl 2004 3803Bundesblatt · BBl 2004 3803
Bundesgesetz Entwurf über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss-Gesetz, HGVAnG)
vom
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf die Artikel 81, 87 und 196 Ziffer 3 der Bundesverfassung1,
in Ausführung der Vereinbarung vom 5. November 19992 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik zum Anschluss der Schweiz an das französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien,
sowie in Ausführung der Vereinbarung vom 6. September 19963 zwischen dem Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Umwelt-, Verkehr-, Energie und Kommunikation und dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland zur Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufs zur neuen Eisenbahn-
Alpentransversale (NEAT) in der Schweiz,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 26. Mai 20044,
beschliesst:
Art. 1 Ziele
1 Der Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (Hochgeschwindigkeitsverkehrs-Anschluss, HGV-Anschluss) soll die Schweiz als Wirtschafts- und Tourismusstandort stärken sowie den internationalen Strassen- und Luftverkehr so weit wie möglich auf die Schiene verlagern.
2 Der HGV-Anschluss soll insbesondere die Reisezeiten zwischen der Schweiz und München, Ulm und Stuttgart einerseits sowie Paris, Lyon und Südfrankreich andererseits verkürzen.
Art. 2 Geltungsbereich
Dieses Gesetz hat die Verwirklichung der ersten Phase des HGV-Anschlusses zum Gegenstand.
1SR 101
2 SR 0.742.140.334.97
3 SR 0.742.140.313.69
4 BBl 2004 3743