Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss-Gesetz, HGVAnG)
5 SR 742.101
Bundesblatt · BBl 2004 3804Bundesblatt · BBl 2004 3803
HGV-Anschluss-Gesetz
Art. 3 Konzept
1 Das HGV-Anschluss-Konzept umfasst im Rahmen der bewilligten Mittel die baulichen Massnahmen, die zur Verwirklichung des HGV-Anschlusses erforderlich sind.
2 Die erste Phase des HGV-Anschlusses umfasst Massnahmen auf den Strecken:
a. Zürich – St. Gallen – Bregenz – Lindau – Geltendorf – München;
b. Zürich – Bülach – Schaffhausen – Singen – Stuttgart;
c. Belfort – Dijon;
d. Lausanne – Frasne – Dijon und Pontarlier – Frasne – Dijon;
e. Genf – Bellegarde – Nurieux – Bourg-en-Bresse – Mâcon.
Art. 4 Projektierung und Bau
1 Die Infrastrukturbetreiberinnen projektieren und bauen den HGV-Anschluss.
2 Der Bund regelt seine Beziehungen zu den Infrastrukturbetreiberinnen in Vereinbarungen. Darin werden die Strecken, Leistungen, Kosten und Termine, die Gewährung der Mittel sowie die Organisation im Einzelnen festgelegt.
3 Die Vereinbarungen bedürfen der Genehmigung durch den Bundesrat.
4 Die Vereinbarungen über die Massnahmen in der Schweiz werden dem Bundesrat vorgelegt, nachdem die Plangenehmigungen nach Artikel 18 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 19575 rechtskräftig geworden sind.
Art. 5 Vergabe von Aufträgen
Die Infrastrukturbetreiberinnen vergeben Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge nach der Bundesgesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen.
Art. 6 Laufende Optimierung der Arbeiten
Bei der Verwirklichung des HGV-Anschlusses sind nach dem Grundsatz einer betriebs- und volkswirtschaftlichen Optimierung laufend der bahntechnologische Fortschritt, organisatorische Verbesserungen sowie die Entwicklung im Personen- und Güterverkehr zu berücksichtigen.
Art. 7 Finanzierung
Die Bundesversammlung bewilligt mittels Bundesbeschluss den Verpflichtungskredit, der für die Verwirklichung der ersten Phase des HGV-Anschlusses notwendig ist.