Zollgesetz (ZG)
vom 15. Dezember 2003
Bundesblatt · BBl 2004 687Bundesblatt · BBl 2004 681
Zollgesetz
Art. 17 Zollfreiläden; Lagerung von Vorräten für Bordbuffetdienste und
Zollfreiläden
1 Das Departement kann den Halterinnen und Haltern von Flugplätzen mit ständig besetzter Zollstelle das Betreiben von Zollfreiläden bewilligen.
2 Die Zollverwaltung kann den Luftverkehrs- und anderen Unternehmungen bewilligen, auf den Zollflugplätzen oder in deren Nähe unverzollte Vorräte für ihre Bordbuffetdienste und für Zollfreiläden anzulegen sowie aus solchen Vorräten Speisen und Getränke zur Mitnahme auf Flügen ins Ausland zuzubereiten.
3 Die Bewilligung wird nur erteilt, wenn die nötigen Kontroll- und Sicherungsmassnahmen gewährleistet sind.
2. Abschnitt: Zollerhebungsgrundlagen
Art. 18 Zollveranlagungsgrundlage
1 Grundlage der Zollveranlagung ist die Zollanmeldung.
2 Die Zollanmeldung kann von der Zollstelle berichtigt werden.
3 Nicht angemeldete Waren werden von Amtes wegen veranlagt.
Art. 19 Zollbemessung
1 Der Zollbetrag bemisst sich nach:
a. Art, Menge und Beschaffenheit der Ware im Zeitpunkt, in dem sie der Zollstelle angemeldet wird; und
b. den Zollansätzen und Bemessungsgrundlagen, die im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gelten.
2 Die Ware kann mit dem höchsten Zollansatz belegt werden, der nach ihrer Art anwendbar ist, wenn:
a. die Zollanmeldung eine ungenügende oder zweideutige Bezeichnung der Ware enthält und es nicht möglich ist, die Zollanmeldung berichtigen zu lassen; oder
b. die Ware nicht angemeldet worden ist.
3 Sind Waren, die verschiedenen Zollansätzen unterliegen, im gleichen Frachtstück verpackt oder werden sie mit dem gleichen Transportmittel befördert und genügen die Angaben über die Menge jeder einzelnen Ware nicht, so werden die Zollabgaben nach dem Gesamtgewicht und nach dem Ansatz berechnet, der für die höchstbelastete Ware zu bezahlen ist.
Art. 20 Zolltarif- und Ursprungsauskünfte
1 Die Zollverwaltung erteilt auf schriftliche Anfrage schriftliche Auskunft über die zolltarifarische Einreihung und den präferenziellen Ursprung von Waren.