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Zollgesetz (ZG)

vom 15. Dezember 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 688Bundesblatt · BBl 2004 681

Zollgesetz

2 Sie beschränkt die Gültigkeit ihrer Auskunft über die zolltarifarische Einreihung auf sechs Jahre und über den Ursprung auf drei Jahre. Die berechtigte Person muss in der Zollanmeldung nachweisen, dass die angemeldete Ware der in der Auskunft beschriebenen in jeder Hinsicht entspricht.

3 Die Auskunft ist nicht verbindlich, wenn sie auf unrichtigen oder unvollständigen Angaben der anfragenden Person beruht.

4 Die Auskunft verliert ihre Verbindlichkeit, wenn die entsprechenden Bestimmungen geändert werden.

5 Die Zollverwaltung kann die Auskunft aus einem wichtigen Grund widerrufen.

2. Titel: Zollveranlagungsverfahren

1. Kapitel: Überwachung des Warenverkehrs

Art. 21 Zuführungspflicht

1 Wer Waren ins Zollgebiet verbringt, verbringen lässt oder sie danach übernimmt, muss sie unverzüglich und unverändert der nächstgelegenen Zollstelle zuführen oder zuführen lassen.

2 Wer Waren aus dem Zollgebiet verbringt oder verbringen lässt, muss sie vorgängig der zuständigen Zollstelle zuführen und nach der Veranlagung unverändert ausführen.

3 Zuführungspflichtig sind auch die Verkehrsunternehmungen für die von ihnen beförderten Waren, soweit nicht die Reisenden für ihr Gepäck oder die Verfügungsberechtigten diese Pflicht erfüllen.

Art. 22 Zollstrassen, Schiffszolllandestellen und Zollflugplätze

1 Der Warenverkehr über die Zollgrenze zu Land, zu Wasser und in der Luft muss über bestimmte Strassen (Zollstrassen), Häfen und Landestellen (Schiffszolllandestellen) und Flugplätze (Zollflugplätze) erfolgen, die von der Zollverwaltung bezeichnet werden.

2 Soweit sie über die Zollgrenze führen, gelten überdies als Zollstrassen:

a. die dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisenbahnlinien;

b. die elektrischen Leitungen;

c. die Rohrleitungen; oder

d. andere Verkehrs- und Kommunikationsverbindungen, die von der Zollverwaltung als Zollstrassen bezeichnet werden.

3 Die Zollverwaltung kann mit Rücksicht auf besondere Verhältnisse den Warenverkehr auch anderswo bewilligen. Sie legt die Bedingungen und Auflagen fest.