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Zollgesetz (ZG)

vom 15. Dezember 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 698Bundesblatt · BBl 2004 681

Zollgesetz

b. die Zollüberwachung und die Zollprüfung für die Zollverwaltung nicht mit einem unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand verbunden sind.

3 Die Bewilligung kann:

a. mit Auflagen verbunden werden und die Lagerung bestimmter Risikogüter ausschliessen; oder

b. verlangen, dass bestimmte Risikogüter in besonderen Räumlichkeiten gelagert werden.

Art. 55 Lager für Massengüter

1 In Lagern für Massengüter dürfen nur die von der Zollverwaltung zugelassenen Waren gelagert werden.

2 Sie dürfen höchstens zwei Jahre gelagert werden.

3 Die Einlagerung von Massengütern ist bei der zuständigen Zollstelle anzumelden.

Art. 56 Eingelagerte Waren; Bestandesaufzeichnungen und Bearbeitung

1 Die Lagerhalterin oder der Lagerhalter oder die Einlagererin oder der Einlagerer muss über alle eingelagerten Waren Bestandesaufzeichnungen führen. Die Zollverwaltung regelt deren Form.

2 Der Bundesrat regelt, unter welchen Bedingungen die in offenen Zolllagern eingelagerten Waren bearbeitet werden dürfen.

Art. 57 Auslagerung

1 Waren aus offenen Zolllagern werden ausgelagert, indem sie in ein Zollverfahren, das für solche Waren bei der Einfuhr oder beim Verbringen ins Zollgebiet zulässig wäre, übergeführt oder zum Transitverfahren angemeldet und ausgeführt werden.

2 Waren aus Lagern für Massengüter werden ausgelagert, indem sie in ein anderes Zollverfahren übergeführt werden. Bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr sind die Einfuhrzollabgaben zu entrichten.

5. Abschnitt: Verfahren der vorübergehenden Verwendung

Art. 58

1 Waren, die zur vorübergehenden Verwendung ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet verbracht werden sollen, sind zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung anzumelden.

2 Im Verfahren der vorübergehenden Verwendung:

a. werden die Einfuhrzollabgaben oder allfällige Ausfuhrzollabgaben mit bedingter Zahlungspflicht veranlagt;

b. wird die Identität der Waren gesichert;