Zollgesetz (ZG)
vom 15. Dezember 2003
Bundesblatt · BBl 2004 702Bundesblatt · BBl 2004 681
Zollgesetz
Art. 65 Einlagerung, Lagerdauer und Bearbeitung der Waren
1 Waren, die in einem Zollfreilager gelagert werden sollen, sind der zuständigen Zollstelle zur Einlagerung anzumelden und in das Zollfreilager zu verbringen.
2 In Zollfreilagern dürfen Waren beliebig lange gelagert werden. Der Bundesrat bestimmt die Frist, innerhalb deren zur Ausfuhr veranlagte Waren ausgeführt werden müssen.
3 Der Bundesrat regelt, unter welchen Bedingungen die eingelagerten Waren bearbeitet werden dürfen.
Art. 66 Überwachung und Bestandesaufzeichnungen
1 Die Lagerhalterin oder der Lagerhalter muss über alle eingelagerten Waren Bestandesaufzeichnungen führen. Die Zollverwaltung regelt deren Form.
2 In der Bewilligung zum Betrieb eines Zollfreilagers kann vorgesehen werden, dass die Pflicht, Bestandesaufzeichnungen zu führen, der Einlagererin oder dem Einlagerer obliegt.
3 Die Lagerhalterin oder der Lagerhalter ist dafür verantwortlich, dass:
a. die Waren während ihres Verbleibs im Zollfreilager nicht der Zollüberwachung entzogen werden;
b. die Pflichten, die sich aus der Lagerung der Waren ergeben, erfüllt werden; und
c. die mit der Bewilligung verbundenen Auflagen eingehalten werden.
4 Die Zollverwaltung kann verlangen, dass die Lagerhalterin oder der Lagerhalter für die Einhaltung der Pflichten nach Absatz 3 eine Sicherheit leistet.
Art. 67 Auslagerung
Waren werden ausgelagert, indem sie in ein Zollverfahren, das für solche Waren bei der Einfuhr oder beim Verbringen ins Zollgebiet zulässig wäre, übergeführt oder zum Transitverfahren angemeldet und ausgeführt werden.
3. Titel: Erhebung der Zollabgaben
1. Kapitel: Zollschuld
Art. 68 Begriff
Zollschuld ist die Verpflichtung, die von der Zollverwaltung zu veranlagenden Zollabgaben zu bezahlen.