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Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)

8 SR 415.0

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 6307Bundesblatt · BBl 2005 6305

Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs

und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). BG

Art. 7 Abs. 2bis (neu) und 3

2bis Im Rahmen einer Leistungsvereinbarung mit der zuständigen kantonalen Behörde kann zu Gunsten der beitragsberechtigten Erziehungsheime eine Pauschalabgeltung vereinbart werden. Der Bundesrat bestimmt die verpflichtenden Rahmenbedingungen und die Bemessungsgrundsätze.

3Aufgehoben

Gliederungstitel vor Art. 10a (neu)

4a. Abschnitt (neu): Beiträge an die Kosten für das Schweizerische Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal

Art. 10a

1 Der Bund kann Beiträge an das Schweizerische Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal leisten.

2 Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen.

4. Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 20026

Art. 53 Abs. 1

1 Die Pauschalbeiträge an die Kantone werden zur Hauptsache auf der Grundlage der Anzahl Personen bemessen, die sich in der beruflichen Grundbildung befinden. Sie tragen zudem dem Umfang und der Art der Grundbildung sowie dem Angebot an höherer Berufsbildung angemessen Rechnung. Der Bundesrat kann weitere Kriterien berücksichtigen.

5. Universitätsförderungsgesetz vom 8. Oktober 19997

Art. 18 Abs. 4

4 Der vom Bund finanzierte Anteil beträgt höchstens 30 Prozent der Aufwendungen; für beitragsberechtigte Institutionen beträgt er höchstens 45 Prozent.

6. Bundesgesetz vom 17. März 19728 über die Förderung von Turnen und Sport

Art. 2 Abs. 3

Aufgehoben

6 SR 412.10

7 SR 414.20

8 SR 415.0