Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)
8 SR 415.0
Bundesblatt · BBl 2005 6307Bundesblatt · BBl 2005 6305
Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs
und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). BG
Art. 7 Abs. 2bis (neu) und 3
2bis Im Rahmen einer Leistungsvereinbarung mit der zuständigen kantonalen Behörde kann zu Gunsten der beitragsberechtigten Erziehungsheime eine Pauschalabgeltung vereinbart werden. Der Bundesrat bestimmt die verpflichtenden Rahmenbedingungen und die Bemessungsgrundsätze.
3Aufgehoben
Gliederungstitel vor Art. 10a (neu)
4a. Abschnitt (neu): Beiträge an die Kosten für das Schweizerische Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal
Art. 10a
1 Der Bund kann Beiträge an das Schweizerische Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal leisten.
2 Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen.
4. Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 20026
Art. 53 Abs. 1
1 Die Pauschalbeiträge an die Kantone werden zur Hauptsache auf der Grundlage der Anzahl Personen bemessen, die sich in der beruflichen Grundbildung befinden. Sie tragen zudem dem Umfang und der Art der Grundbildung sowie dem Angebot an höherer Berufsbildung angemessen Rechnung. Der Bundesrat kann weitere Kriterien berücksichtigen.
5. Universitätsförderungsgesetz vom 8. Oktober 19997
Art. 18 Abs. 4
4 Der vom Bund finanzierte Anteil beträgt höchstens 30 Prozent der Aufwendungen; für beitragsberechtigte Institutionen beträgt er höchstens 45 Prozent.
6. Bundesgesetz vom 17. März 19728 über die Förderung von Turnen und Sport
Art. 2 Abs. 3
Aufgehoben