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Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)

8 SR 415.0

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 6308Bundesblatt · BBl 2005 6305

Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs

und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). BG

Art. 4

Aufgehoben

7. Bundesgesetz vom 1. Juli 19669 über den Natur- und Heimatschutz

Art. 13

Finanzhilfen zur1 Der Bund kann Naturschutz, Heimatschutz und Denkmalpflege Erhaltung von unterstützen, indem er den Kantonen im Rahmen der bewilligten schützenswerten

Objekten Kredite und auf der Grundlage von Programmvereinbarungen globale

Finanzhilfen für die Erhaltung, den Erwerb, die Pflege, die Erforschung und die Dokumentation von schützenswerten Landschaften, Ortsbildern, geschichtlichen Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmälern gewährt.

2 Ausnahmsweise kann er für Projekte, die eine Beurteilung durch den Bund im Einzelfall erfordern, Finanzhilfen durch Verfügung gewähren.

3 Die Höhe der Finanzhilfen richtet sich nach der Bedeutung der zu schützenden Objekte und der Wirksamkeit der Massnahmen.

4 Finanzhilfen werden nur gewährt, wenn die Massnahmen wirtschaftlich sind und fachkundig durchgeführt werden.

5 Die angeordneten Schutz- und Unterhaltsmassnahmen bilden öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (Art. 702 ZGB10). Sie verpflichten den jeweiligen Grundeigentümer und sind auf Anmeldung des Kantons im Grundbuch anzumerken. Der Bundesrat regelt die Ausnahmen von der Anmerkungspflicht.

Art. 16a

Bereitstellung der Die Bundesversammlung bewilligt mit einfachem Bundesbeschluss Beiträgebefristete Rahmenkredite für die Zusicherung von Beiträgen.

Art. 18d

Finanzierung1 Der Bund gewährt den Kantonen im Rahmen der bewilligten Kredite

und auf der Grundlage von Programmvereinbarungen globale Abgeltungen für den Schutz und Unterhalt der Biotope von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung sowie für den ökologischen Ausgleich.

2 Ausnahmsweise kann er für Projekte, die eine Beurteilung durch den Bund im Einzelfall erfordern, Abgeltungen durch Verfügung gewähren.

9 SR 451

10 SR 210