Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG)
vom 16. Dezember 2005
Bundesblatt · BBl 2005 7404Bundesblatt · BBl 2005 7365
Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer
3 Das Bundesamt kann anonymisierte Personendaten aus dem Informationssystem in anderer Weise, namentlich in Form von elektronischen Datensätzen oder Listen, den Behörden nach Absatz 1 sowie dem Bundesamt für Statistik für die Führung der Statistik nach dem Bundesstatistikgesetz vom 9. Oktober 199233 bekannt geben.
Art. 110 Personendossier- und Dokumentationssystem
Das Bundesamt betreibt in Zusammenarbeit mit dem Beschwerdedienst des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements und den zuständigen Behörden der Kantone ein automatisiertes Personendossier- und Dokumentationssystem.
Art. 111 Informationssysteme für Reisepapiere
1 Das Bundesamt führt ein Informationssystem zur Ausstellung von schweizerischen Reisedokumenten und von Rückreisevisa an Ausländerinnen und Ausländer (ISR) gemäss Artikel 59.
2 Das ISR enthält folgende Daten:
a. Personalien der gesuchstellenden Person, wie Name, Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit, Adresse, Grösse, Fotografie, Name und Vorname der Eltern, Ledigname der Eltern, Unterschrift, Dossiernummer sowie Personennummer;
b. Angaben zum Gesuch, wie Gesuchseingang und Gesuchsentscheid;
c. Angaben zum Reisedokument, wie Ausstellungsdatum und Gültigkeitsdauer;
d. die Unterschriften und Namen der gesetzlichen Vertretung bei Reisedokumenten für minderjährige oder für entmündigte Personen;
e. den Allianz-, Ordens- oder Künstlernamen sowie Angaben über besondere Kennzeichen wie Behinderungen, Prothesen oder Implantate, falls die antragstellende Person verlangt, dass das Reisedokument diese Angaben enthalten soll;
f. Angaben zu den verlorenen Reisedokumenten.
3 Zur Prüfung, ob die gesuchstellende Person wegen eines Verbrechens oder Vergehens ausgeschrieben ist, erfolgt eine automatische Abfrage im automatisierten Fahndungssystem RIPOL.
4 Die vom Bundesamt nach Absatz 2 erfassten Daten werden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesamtes, die mit der Ausstellung von schweizerischen Reisedokumenten und Rückreisevisa befasst sind, bearbeitet.
5 Das Bundesamt kann die von ihm nach Absatz 2 erfassten Daten folgenden Behörden oder Stellen durch ein Abrufverfahren zugänglich machen, soweit diese die Daten zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen:
a. der mit der Ausfertigung der Reisepapiere beauftragten Stelle;
33 SR 431.01