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Botschaft über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2006)

3.3 Zusätzliche Aufwendungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 5403Bundesblatt · BBl 2006 5347

Die Teuerungsannahmen und die Berechnungskurse sind im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement festgelegt worden. Sollten sich im Laufe der Beschaffungen die oben erwähnten Teuerungsraten sowie die Berechnungskurse erhöhen, müssten allenfalls teuerungsbedingte Zusatzkredite beantragt werden.

Der im Rahmen eines Rüstungsprogrammes beantragte Verpflichtungskredit stellt gemäss Finanzhaushaltgesetz einen Höchstbetrag dar, der eine in der Botschaft ausgewiesene Reserve enthält und ohne Genehmigung des Parlamentes nicht überschritten werden darf. Er ist nicht gleichzusetzen mit den letztlich anfallenden Projektkosten.

Für die Umsetzung der bewilligten Projekte hält sich die Beschaffungsstelle an die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (Finanzhaushaltgesetz, Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen usw.). Damit ist sichergestellt, dass die öffentlichen Geldmittel gesetzeskonform, wirtschaftlich und sparsam verwendet werden. Die meisten Rüstungsvorhaben können mit Minderkosten gegenüber dem bewilligten Verpflichtungskredit abgeschlossen werden.

Wenn möglich, wird im Rahmen der Evaluation eine Wettbewerbssituation geschaffen. Der Wettbewerb und die Ermittlung des besten Kosten-Nutzen-Verhältnisses sind ein Garant für marktkonforme Preise. Besteht eine Monopolsituation (z.B. Folgebeschaffung), bilden Marktanalysen und die Erfahrung der Beschaffungsfachleute die Grundlage für die Preisbeurteilung. Zudem verlangt die armasuisse Einsicht in die Preiskalkulation.

Die Preisgestaltung ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor einer Firma. Im Umgang mit Preisinformationen gegenüber Dritten hat die Beschaffungsstelle die Geschäftsgeheimnisse ihrer Kunden und Geschäftspartner zu wahren. Die offerierten Preise können deshalb nicht im Detail offen gelegt werden.

Zu Diskussionen Anlass geben können Preisvergleiche. Es zeigt sich immer wieder, dass von aussenstehenden Personen sowie von Firmen und Medien veröffentlichte Zahlen keine zuverlässigen Kostenvergleiche ergeben. Die Voraussetzungen für objektive Preisvergleiche sind in der Evaluation zu schaffen. Die im Wettbewerb stehenden Anbieter haben präzise Offerten zu klar definierten Systemskonfigurationen und materiell wie zeitlich festgelegten Beschaffungsprogrammen zu unterbreiten. Für die Berechnung aussagefähiger und verlässlicher Vergleichskosten ist professionelle Evaluationsarbeit nötig.

Verbindliche Beschaffungsverträge werden von der armasuisse erst nach Bewilligung der Verpflichtungskredite durch das Parlament unterzeichnet. Es handelt sich dabei in der Regel um Festpreisverträge mit oder ohne Teuerungsklausel.

3.3 Zusätzliche Aufwendungen

Die Transportkosten auf dem Importanteil der Materialbeschaffungen sind im beantragten Gesamtkredit nicht enthalten. Dieser auf rund 0,3 Millionen Franken geschätzte Betrag wird dem Voranschlagskredit, Finanzposition 0800/A2119.001 «Übriger Betriebsaufwand» (armasuisse), belastet.

Der Anteil der Mehrwertsteuer auf Importen (rund 36 Millionen Franken) wird jährlich im Rahmen der Bearbeitung des Voranschlages eingestellt.