Botschaft über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2006)
1.2 Weiterentwicklung der Armee
Bundesblatt · BBl 2006 5351Bundesblatt · BBl 2006 5347
Botschaft
1 Allgemeines
1.1 Einleitung
Mit den jährlichen Rüstungsprogrammen unterbreitet der Bundesrat dem Parlament die erforderlichen Vorhaben der Rüstungsbeschaffung zur mittel- und langfristigen Erneuerung der Armee.
Die zur Beschaffung beantragten Rüstungsgüter sind Ausfluss einer mittelfristigen Investitionsplanung und Voraussetzung dafür, dass die Armee die vorgegebenen Aufträge wahrnehmen und umsetzen sowie die Weiterentwicklung ihrer Fähigkeiten1 und Möglichkeiten sicherstellen kann.
Mit der vorliegenden Botschaft zum Rüstungsprogramm 2006 (RP 06) beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Verpflichtungskredit von rund 1,5 Milliarden Franken zur Realisierung von acht Vorhaben. Die Investitionen verteilen sich auf die Bereiche «Führung und Aufklärung in allen Lagen», «Mobilität» und «Waffenwirkung».
1.2 Weiterentwicklung der Armee
Wandel in den Rahmenbedingungen
Bundesverfassung und Militärgesetz geben die Armeeaufträge vor. Detailliertere Ausführungen enthält der Sicherheitspolitische Bericht (SIPOL B 2000) und das Armeeleitbild (ALB XXI). Die konkrete Gewichtung der einzelnen Aufträge der Armee nimmt der Bundesrat aufgrund der aktuellen sicherheitspolitischen Lage vor.
Die im Juni 2002 im Bericht des Bundesrates an das Parlament2 dargestellten Einschätzungen der Bedrohungen, Gefahren und Risiken sowie die darauf abgestützte sicherheitspolitische Strategie der Schweiz gelten insgesamt nach wie vor. (Eine ausführliche Analyse, die diese Schlussfolgerung bestätigt, ist in der Botschaft zur Revision der Verordnung über die Armeeorganisation enthalten.) Von einer grundlegend veränderten Sicherheitslage ist auf absehbare Zeit nicht auszugehen. Für die nächsten Jahre steht weniger das Auftauchen neuer Risiken im Vordergrund als die Überlagerung und Kumulierung bereits erkannter und wirkender Risiken. Gewisse Aspekte der asymmetrischen Bedrohung haben sich in den letzten Jahren allerdings stärker als erwartet akzentuiert. Trotzdem ist nicht gänzlich ausser Acht zu lassen, dass nach wie vor militärische Gewaltpotenziale bestehen und Konflikte gewaltsam
– mit konventionellen militärischen Mitteln – ausgetragen werden.
Infolge der wiederholten und sich zum Teil überlagernden Sparvorgaben – insbesondere der Entlastungsprogramme 2003 und 2004 (EP 03 und 04) – steht der Armee jährlich eine halbe Milliarde Franken weniger zur Verfügung als zur Umset-
1 Eignung eines Verbandes, Systems oder Prozesses zur Erbringung einer bestimmten Leistung im Hinblick auf die Erzeugung einer angestrebten Wirkung.
2 Bericht des Bundesrates vom 26. Juni 2002 über die Lage- und Gefährdungsanalyse Schweiz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, BBI 2003 1832.