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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6407Bundesblatt · BBl 2006 6337

1.6 Verhältnis der Agrarpolitik 2011 zu den aussenhandelspolitischen Entwicklungen

Die AP 2011 wird nachfolgend in den Zusammenhang der möglichen aussenhandelspolitischen Entwicklungen gestellt. Vorerst wird auf den zeitlichen Ablauf, dann auf die möglichen Auswirkungen und zum Schluss auf das weitere Vorgehen eingegangen.

Zeitlicher Ablauf

Die AP 2011 kann 2007 vom Parlament verabschiedet und ab 1. Januar 2008 umgesetzt werden. Einzelne Elemente können auf Verordnungsebene bereits vorher realisiert werden. So hat das Parlament die Rechtsgrundlage für die Umlagerung von Geldern aus der Milchpreisstützung in Direktzahlungen schon mit der AP 2007 beschlossen. Auf dieser Grundlage hat der Bundesrat am 3. März 2006 einen ersten Umlagerungsschritt mit Wirkung ab 1. Januar 2007 gutgeheissen.

Die WTO-Doha-Runde soll nach den Beschlüssen der Ministerkonferenz von Hong Kong noch im Jahr 2006 abgeschlossen werden. Das heisst, dass das Ausmass der Verpflichtungen der Schweiz nicht vor Ende Jahr bekannt sein wird. Das Jahr 2007 würde dann den Mitgliedsländern zur Verfügung stehen, um die Verpflichtungen in der eigenen Gesetzgebung umzusetzen. Die stufenweise Reduktion der Zölle würde somit frühestens 2008 beginnen und wäre, bei einer fünfjährigen Übergangszeit, Ende 2012 vollständig umgesetzt. Der Bundesrat wird eine allfällige Botschaft zur Umsetzung der Verpflichtungen der Schweiz (Doha Lex) frühestens im Jahr 2007 dem Parlament überweisen können. Es besteht allerdings eine beträchtliche Wahrscheinlichkeit, dass die Bereinigung der Zollsenkungslisten aller Mitgliedsländer oder andere Teile des Prozesses länger dauern.

Für ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU muss, sofern die laufende Konsultation positiv ausfällt, mit mindestens drei Jahren bis zum Inkrafttreten gerechnet werden, je ein Jahr für die Vorbereitung, für die Verhandlungen und für die Genehmigung. Ein Inkrafttreten wäre deshalb frühestens im Jahr 2009 möglich. Bei einer fünfjährigen Übergangsfrist würden die Zölle und nichttarifären Handelshemmnisse bis Ende 2013 vollständig abgebaut. Eine Botschaft für die Umsetzung der Verhandlungsergebnisse könnte dem Parlament frühestens im Jahr 2008 zugeleitet werden.

Auswirkungen

Mit der AP 2011 wird die Marktstützung stark reduziert und die Exportsubventionen werden mit Ausnahme der Rohstoffpreiskompensation gemäss «Schoggigesetz» abgeschafft. Dies wird zu einem Rückgang der Produzentenpreise für Milch und wichtige Ackerprodukte führen. Der Umbau der Mittel in Direktzahlungen wird diesen Rückgang nicht voll kompensieren, weil die Preise auch für nicht gestützte Marktsegmente sinken. Die Reduktion der Getreide- und Futtermittelzölle wird einen weiteren Einnahmerückgang bewirken. Es wird damit gerechnet, dass die tieferen Futtermittelpreise über tiefere Fleischpreise an die Konsumenten weitergegeben werden.

Allfällige WTO-Verpflichtungen werden v.a. infolge der starken Reduktion der Zölle zusätzliche Preissenkungen verursachen. Da hohe Zölle stärker reduziert werden müssen als niedrigere, ist davon auszugehen, dass sich das Schweizer Preisniveau jenem der EU weiter annähert.