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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6408Bundesblatt · BBl 2006 6337

Ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU hätte zur Folge, dass die verbleibenden Zölle für Agrarprodukte (Rohstoffe und verarbeitete Produkte) aus der EU auf Null sinken, desgleichen die Zölle der EU für Agrarprodukte mit Ursprung Schweiz. Mit demselben Abkommen sollen zudem möglichst alle nichttarifären Handelshemmnisse sowohl bei Produkten als auch bei Produktionsmitteln behoben werden. Grundsätzlich muss bei freiem Handel damit gerechnet werden, dass die Schweizer Produktpreise auf EU-Niveau sinken. Es ist jedoch davon auszugehen, dass ein grosser Teil der Schweizer Produkte auch in einem freien Markt noch etwas höher bezahlt wird und dass auch die Produzenten vom Mehrpreis für die «Swissness» profitieren.

Aufgrund der gegenwärtigen Kenntnisse wird geschätzt, dass die Produzentenpreise mit der AP 2011 gegenüber 2002/04 insgesamt um rund 17 Prozent sinken werden. Infolge eines heute plausiblen WTO-Szenarios dürften die Preise bis 2012 um weitere 10 bis 15 Prozent sinken. Ein Freihandelsabkommen mit der EU hätte einen zusätzlichen Rückgang der Produzentenpreise in der Grössenordnung von 10 Prozent zur Folge. Die Preisdifferenz auf Produzentenstufe von heute 46 Prozent ist dann bis auf einen allfälligen Bonus für Schweizerprodukte (Swissness) von bis zu 10 Prozent je nach Produkt abgebaut. Selbstverständlich bewirken Preissenkungen und Verschiebungen in den Preisrelationen auch Mengeneffekte. Weiter übt der Druck auf die Produktpreise auch einen Druck auf die Kosten aus. Gegenüber einem Ergebnis der WTO-Doha-Runde würde ein umfassender Agrarfreihandel mit der EU der Land- und Ernährungswirtschaft auch Chancen bieten: Dem Sektor würden sich dank des vollständigen Marktzugangs zum EU-Wirtschaftsraum mit seinen 450 Millionen Konsumentinnen und Konsumenten zusätzliche Exportmöglichkeiten eröffnen; ausserdem wäre mit der Liberalisierung des Beschaffungsmarktes ein weitergehender Rückgang der Produktionsmittelpreise zu erwarten.

Entsprechend der Zielsetzung (Ziff. 1.4.1) kann die Landwirtschaft den Einkommensrückgang, der durch die AP 2011 verursacht wird, im verfügbaren Zeitraum durch Kostensenkung und Strukturwandel verkraften. Der zusätzliche, durch die WTO und/oder ein Freihandelsabkommen mit der EU verursachte Rückgang würde voraussichtlich über das sozialverträgliche Mass hinaus gehen und deshalb entsprechende Begleitmassnahmen erfordern. Dafür sind in den vorgeschlagenen Zahlungsrahmen keine Mittel eingestellt. Im Zusammenhang mit einem der Abkommen könnte auch ein Umbau der mit der AP 2011 beschlossenen Zahlungsrahmen notwendig werden. Allfällige Begleitmassnahmen hängen dabei wesentlich vom Ausmass sowie vom zeitlichen Ablauf und von der Staffelung der einzelnen Abbauschritte ab. Je mehr Zeit bis zur vollständigen Umsetzung zur Verfügung steht, umso grösser ist die Anpassung, welche die Landwirtschaft aus eigener Kraft leisten kann.

Weiteres Vorgehen

Das genaue Ausmass der Verpflichtungen und der Zeitrahmen für die Umsetzung eines WTO-Abkommens dürften frühestens Ende 2006 feststehen. Bei einem allfälligen Agrarfreihandelsabkommen mit der EU wäre dies frühestens Ende 2007 der Fall. Je nachdem wie sich die Prozesse in der WTO und bezüglich Agrarfreihandel mit der EU entwickeln, wird der Bundesrat dem Parlament zu gegebenem Zeitpunkt entsprechende Gesetzesvorlagen einschliesslich der (sozialen) Begleitmassnahmen zukommen lassen. Vorderhand ist es zweckmässig und richtig, die AP 2011 umzusetzen. Einerseits senkt die AP 2011 die Kosten der Landwirtschaft. Unter der