Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6409Bundesblatt · BBl 2006 6337
Voraussetzung, dass die Preisrückgänge weitergegeben werden, werden damit insbesondere die Konsumenten entlastet. Andererseits sind die vorgeschlagenen Reformschritte im Hinblick auf die verschiedenen möglichen Marktöffnungsszenarien zielkonform. Die Zeit wird genutzt, um die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft zusammen mit jener der vor- und nachgelagerten Stufen weiter zu verbessern und damit die Verletzlichkeit des Sektors gegenüber Grenzöffnungen zu reduzieren. Die Anpassungen erlauben eine sozialverträgliche Entwicklung und können von der Landwirtschaft bewältigt werden, wenn der Bund finanzielle Mittel im vorgesehenen Ausmass einsetzt. Zusätzliche Begleitmassnahmen sind nicht nötig.
2 Landwirtschaftsgesetz
2.1 Allgemeine Grundsätze (1. Titel LwG)
Der 1. Titel des LwG enthält allgemeine, für die Anwendung aller Massnahmen geltende Grundsätze. Da der Bundesrat im Rahmen der AP 2011 keinen grundlegenden Richtungswechsel vorsieht, bleiben die Bestimmungen dieses Titels im Grundsatz bestehen. Folgende Änderungen sind vorgesehen:
– Zur Einbettung des neuen Programms «nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen» wird ein neuer Titel (Titel 3a) geschaffen. Die entsprechenden Erläuterungen sind in Ziffer 2.4 enthalten.
– Die Massnahmen des 5. Titels (Strukturverbesserungen) sollen neu auch für den produzierenden Gartenbau gelten. Deshalb ist Artikel 3 zu ergänzen. Die entsprechenden Erläuterungen sind unter Ziffer 2.11 zu finden.
2.2 Produktion und Absatz (2. Titel LwG)
Die Landwirtschaft soll nachhaltig und kostengünstig produzieren und aus dem Verkauf der Produkte einen möglichst hohen Markterlös erzielen (Art. 7). Heute sind die im Vergleich zum Ausland wesentlich höheren Preise zu einem grossen Teil durch den Grenzschutz bedingt. Zusätzlich werden gezielte produktspezifische Bundesbeiträge zur Preisstützung eingesetzt. Diese Marktstützungsmassnahmen bewirken, dass auch wertschöpfungsschwache Produktions- und Verwertungssegmente erhalten bleiben. Diese Beiträge sollen weitgehend in Direktzahlungen umgebaut werden. Dadurch gewinnen die indirekten Massnahmen zur Förderung der Wertschöpfung wie Absatzförderung und Produktedifferenzierung mehr Gewicht. Der Grenzschutz wird bei der Umlagerung der Marktstützung grundsätzlich beibehalten. Er wird erst nach einem Abschluss der laufenden WTO-Runde oder weiterer Freihandelsabkommen in einer separaten Vorlage angepasst. Vorgezogen wird aber eine Zollsenkung auf Getreide und Futtermittel zur Reduktion der Kosten in der tierischen Produktion.