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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6410Bundesblatt · BBl 2006 6337

2.2.1 Allgemeine wirtschaftliche Bestimmungen

2.2.1.1 Ausgangslage

Selbsthilfe, Qualität, Absatzförderung

Die Förderung der Wertschöpfung in den Landwirtschaftsbetrieben ist ein strategisches Ziel der Schweizer Agrarpolitik. Angesichts des zunehmenden Wettbewerbsdrucks auf internationaler Ebene muss die Qualität der Schweizer Erzeugnisse noch besser hervorgehoben werden. Der Bund unterstützt daher die Strategien zur Differenzierung, Diversifizierung, Qualitätssicherung und Absatzförderung seitens der Produzenten und ihrer Partner des Ernährungssektors.

Die Branchen- und Produzentenorganisationen dienen als Informations-, Verhandlungs- und Koordinationsplattform, wo die strategischen Ausrichtungen zur Positionierung der Produkte diskutiert werden können. Diese Strukturen ermöglichen es den Produzenten, sich an Kollektiventscheiden über den Marketing-Mix der Produkte und einzelnen Regeln des Marktgeschehens zu beteiligen. Der Bund kann gewisse Beschlüsse der Branchen- und Produzentenorganisationen allgemein verbindlich erklären, um Mitnahmeeffekte möglichst auszuschliessen und so gemeinschaftliches Handeln zu unterstützen (Art. 8 und 9). Aufgrund der bisherigen Erfahrungen muss im Gesetz die Verlängerung der Unterstützung von Selbsthilfemassnahmen durch den Bundesrat klarer geregelt werden. Die Veröffentlichung von Richtpreisen ist unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls erlaubt (Art. 8a). Diese Instrumente, mit denen der Bund die Akteure subsidiär unterstützt, stärken die Position der Produzenten bei der Definition der Produkte und in Handelsgesprächen. Angesichts der unausgeglichenen Marktstrukturen ist auch die Wettbewerbspolitik gefordert, Missbräuche von Machtpositionen zu bekämpfen.

Der Bund fördert den Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse, indem er sich an den Ausgaben für Kommunikation und Marktforschung beteiligt (Art. 12). Auch für regionale Projekte werden Finanzhilfen gewährt. Auf diese Weise unterstützt der Bund ein Schlüsselelement des Marketing-Mix. Die vom Bund subsidiär unterstützte Absatzförderung kann noch effizienter gestaltet werden, wobei die dazu erforderlichen Rahmenbedingungen auf Verordnungsstufe festgelegt werden können. Schliesslich kann er auch die Anstrengungen der Branchen im Bereich Qualitätssicherung mittragen (Art. 11).

Kennzeichnungen

Der öffentlichrechtlich garantierte Schutz von Qualitätszeichen (Art. 14 bis 16) ermöglicht es der Schweizer Landwirtschaft sowie der Verarbeitung und dem Handel ihre Erzeugnisse gegenüber Standardprodukten besser abzugrenzen. Heute ist die Differenzierung der Produkte über die Produktionsmethode (biologischer Landbau) und über die ursprungsbezogene Qualität (GUB/GGA) durch Verordnungen des Bundesrates konkretisiert. Der Bund setzt sich auf internationaler Ebene für die Anerkennung der aus dem biologischen Landbau stammenden Produkte und für deren Handel ein.

Artikel 15 Absatz 2 legt fest, dass Erzeugnisse nur dann als besonders umweltschonend und tiergerecht gekennzeichnet werden dürfen, wenn die entsprechenden Produktionsvorschriften für den gesamten Betrieb gelten. Dieser Passus wurde 1996 im Parlament nach einer ausführlichen Diskussion über den biologischen Landbau