DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6423Bundesblatt · BBl 2006 6337

rien der Inlandleistung zugeteilt. Für Rindfleisch ohne Binden (Teile des Rindsstotzens) und Schaffleisch ist eine Sonderbestimmung in Kraft, nach der 10 Prozent der ZK-Anteile nach der Zahl der ersteigerten Tiere ab öffentlichen Märkten zugeteilt werden.

Bei der internen Marktstützung bestehen heute temporäre Unterstützungsmassnahmen für den Fleisch- und Eiermarkt (Art. 50 und 52). Befristete Einlagerungs- und Verbilligungsaktionen von Fleisch und zeitweilige Verwertungsmassnahmen für inländische Hühnereier, insbesondere nach Ostern, stabilisieren die Märkte und fangen so die negativen Auswirkungen von saisonalen und kurzfristigen Marktschwankungen auf. Die Organisation der Marktentlastungen beim Fleisch wurde gestützt auf Artikel 51 in einer Leistungsvereinbarung der Proviande übertragen. Seit 2000 muss die Qualität von lebenden und geschlachteten Tieren neutral eingestuft werden. Diese Aufgabe wurde ebenfalls der Proviande übertragen (Art. 51). Die neutrale Qualitätseinstufung hat sich bewährt und zu einem transparenteren Markt beigetragen. Mit den Ausfuhrbeiträgen konnte in den letzten Jahren der Absatz von Zucht- und Nutztieren gefördert werden.

Im Rahmen der AP 2002 hatte das Parlament den schrittweisen Abbau der Beiträge für die Verwertung der inländischen Schafwolle beschlossen (Art. 187 Abs. 9). Dieser Abbau sollte bis Ende 2003 abgeschlossen sein. An Stelle der Beiträge wurden die Direktzahlungen für die Schafhaltung (RGVE-Beiträge) ausgebaut. Im Rahmen der AP 2007 ist das Parlament auf seinen Entscheid zurückgekommen und hat mit Artikel 51bis das Fortführen der Beiträge beschlossen. Somit unterstützt der Bund weiterhin Selbsthilfeorganisationen der Schafhalter und Wollverwerter für das Einsammeln, das Sortieren, das Pressen, die Lagerung und die Vermarktung der inländischen Wolle. Auch innovative Projekte der Schafhalter und Wollverarbeiter zur Verwertung der Wolle im Inland können mit öffentlichen Geldern gefördert werden.

2.2.3.2 Konzept

Das wichtigste Stützungsinstrument des Fleischmarkts bleibt weiterhin der Grenzschutz. Entsprechend der Grundstrategie der AP 2011 sollen die Zölle und Zollkontingentsmengen nicht verändert werden. Die Umsetzung der Versteigerung von ZK bei Fleisch hat erst im Jahr 2005 begonnen. Erste Auswirkungen bezüglich Wettbewerbsverstärkung im Verarbeitungs- und Handelsbereich können beobachtet werden. Es besteht kein Anlass die neue Regelung zu ändern. Die aktuellen Gesetzesgrundlagen können unverändert gelassen werden. Die Stützungsinstrumente für Fleisch und Eier sollen zur Abdämpfung saisonaler und anderer vorübergehender Marktschwankungen in reduziertem Umfang weitergeführt werden. Künftig stehen dazu 6 Millionen Franken pro Jahr für Fleisch und 3 Millionen Franken für Eier zur Verfügung. Genauso soll auch die neutrale Qualitätseinstufung und das Übertragen von Aufgaben an private Organisationen in Kraft bleiben. Gesetzesänderungen erfordern einzig das Aufheben der Ausfuhrbeiträge für Zucht- und Nutztiere und der Verwertungsbeiträge für Schafwolle.

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗