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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6424Bundesblatt · BBl 2006 6337

Ausfuhrbeiträge für Zucht- und Nutztiere aufheben

Von der Abschaffung aller auf das LwG gestützten Ausfuhrbeiträge bis Ende 2009 sind auch diejenigen für Zucht- und Nutztiere betroffen. Mit einer weiteren Steigerung der Qualität der Zuchttiere und einer verstärkten Bearbeitung der ausländischen Viehmärkte wird es künftig auch ohne Beihilfen möglich sein, Zucht- und Nutztiere zu exportieren. Die Harmonisierung unserer Tierzuchtbestimmungen im Rahmen des Anhangs 11 des Agrarabkommens mit der EU und die Verankerung eines zollfreien gemeinschaftlichen ZK von 4600 Tieren wird zudem den Zucht- und Nutztierexport in den EU-Raum erleichtern. Deshalb wird der Export von Nutz- und Zuchttieren auch in Zukunft ein wichtiges Marktsegment für die inländische Viehwirtschaft bleiben.

– Aufhebung von Artikel 26 LwG, Abschaffung der Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Erzeugnisse

Verwertungsbeiträge für Schafwolle aufheben

Die Schafhalter und ihre Organisationen sind selber für eine wirtschaftliche und ökologische Verwertung der Schafwolle verantwortlich. Es liegt an diesen, zusammen mit dem Wollhandel die dafür erforderlichen Initiativen zu ergreifen. Die Verwertungsbeiträge für Schafwolle sollen deshalb abgeschafft werden. Dieser Schritt ist kohärent mit der vorgeschlagenen Abschaffung von Marktstützungsmassnahmen in den anderen Produktionszweigen, wie bspw. der Abschaffung der Beihilfen im Milchbereich und der Verarbeitungsbeiträge im Ackerbau. Der Bundesrat beabsichtigt, die Aufhebung auf Ende 2009 zu beschliessen.

– Aufhebung von Artikel 51bis LwG, Abschaffung der Unterstützungsmöglichkeiten zur Verwertung der Schafwolle

2.2.4 Ackerbau

2.2.4.1 Ausgangslage

Das Getreide belegt mehr als die Hälfte der offenen Ackerfläche und hat relativ zu den anderen Kulturen den höchsten Grenzschutz. Mit den geltenden Zollansätzen bzw. Schwellenpreisen lassen sich Getreidepreise erzielen, die rund dreimal so hoch sind wie in der EU. Bei den übrigen Mähdruschfrüchten (Ölsaaten und Körnerleguminosen) und Zuckerrüben war der Grenzschutz schon immer geringer. Mit produktspezifischen Marktstützungsmassnahmen wird bei diesen Kulturen der unterschiedlichen Höhe des Grenzschutzes Rechnung getragen, indem gezielte Marktstützungsbeiträge in unterschiedlicher Form und Höhe gewährt werden.

Brot- und Futtergetreide

Die Märkte für Brot- und Futtergetreide werden ausschliesslich über das Instrument des Grenzschutzes gestützt. Für Brotgetreide besteht ein ZK in der Höhe von 70 000 Tonnen mit einem im Verhältnis zum Warenwert hohen KZA von rund 150 Prozent. Das ZK wird in der Regel nicht vollständig ausgeschöpft. Die Zuteilung erfolgt seit 2005 gemäss Windhundverfahren an der Grenze.

Für Futtergetreide und weitere Futtermittel besteht als Importregelung ein Schwellenpreissystem. Die Zollansätze werden periodisch entsprechend der Veränderung

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