Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6425Bundesblatt · BBl 2006 6337
der Weltmarktpreise angepasst, damit die Warenpreise sich innerhalb der Bandbreite der Schwellenpreise von +/–3 Franken je 100 Kilogramm bewegen. Futtergetreide als Energieträger und Körnerleguminosen mit hohen Eiweissgehalten zählen zusammen mit eiweissreichen Nebenprodukten aus der Gewinnung pflanzlicher Öle (Schrote/Kuchen) zu den wichtigsten Komponenten von Kraftfuttermitteln. Diese erreichen in der Schweinehaltung rund 40 Prozent der Direktkosten, in der Geflügelhaltung beträgt dieser Wert zwischen 60 und 65 Prozent. Der hohe Grenzschutz für Futtergetreide verteuert deshalb die Fleisch-, Eier- und teilweise auch die Milchproduktion und schwächt deren internationale Wettbewerbsfähigkeit.
Mit der momentanen Importregelung besteht im Getreidemarkt ein Ungleichgewicht zugunsten der Brotgetreideproduktion. Da jedoch der Absatz für inländisches Brotgetreide limitiert ist, wird zwecks Preisstützung regelmässig überschüssiges Brotgetreide mit freiwilligen Produzentenbeiträgen zu Futtergetreide deklassiert.
Ölsaaten und Körnerleguminosen
Raps, Sonnenblumen und Soja sind die wichtigsten im Inland angebauten Ölsaaten. Der Grenzschutz bei den Ölsaaten ist je nach Verwendungszweck differenziert. Im Falle der Speiseölgewinnung besteht die Grenzbelastung aus einem fixen Zollansatz auf dem Ölanteil und dem variablen Zollansatz auf dem Futtermittelanteil (Schwellenpreissystem). Den Ölwerken wird unabhängig vom Verwendungszweck des Öls auf dem Futtermittelanteil importierter Ölsaaten eine Zollbegünstigung von 13 Franken je 100 Kilogramm Presskuchen gewährt. Dieser Anreiz kompensiert die im internationalen Vergleich höheren Verarbeitungskosten der Presswerke infolge kleinerer Produktionskapazitäten. Ziel der Zollbegünstigung ist, die vorhandenen Presskapazitäten mit Importsaaten auszulasten und damit die Verarbeitungskosten zu senken. Davon können auch die inländischen Ölsaatenproduzenten profitieren.
Mit Beiträgen für den Anbau und die Verarbeitung gelangen für die Förderung der Ölsaaten zwei Marktstützungsinstrumente zur Anwendung. Unterstützt wird auch der Anbau von Ölkürbissen, Lein und Hanf. Im Jahre 2004 wurden bei einem Ansatz von 1500 Franken je Hektare total 35,9 Millionen Franken Anbaubeiträge für Ölsaaten ausgerichtet, davon ca. 1,8 Millionen Franken für Raps als nachwachsender Rohstoff (technische Zwecke). Die Verarbeitungsbeiträge werden von der beauftragten Organisation swiss granum an die Verarbeiter ausgerichtet und gelangen via höhere Ölsaatenerlöse zu den Produzenten. Nach einer durch die Sparmassnahmen bedingten Reduktion um rund 50 Prozent sind für 2006 4,1 Millionen Franken budgetiert. In Abhängigkeit des unterschiedlichen Grenzschutzes ist der Verarbeitungsbeitrag nach Ölsaatenarten sowie Verwendungszweck abgestuft und dient der ökonomischen Feinjustierung unter den Ölsaaten.
Zu den eiweissreichen Körnerleguminosen zählen Eiweisserbsen, Ackerbohnen und Lupinen. Sie werden ausschliesslich zu Futterzwecken verwendet und stehen in unmittelbarer Konkurrenz zum Sojaschrot aus Übersee. Um einen inländischen Beitrag zur Versorgung mit Eiweisspflanzen sicherzustellen, wird für Körnerleguminosen ein Anbaubeitrag von 1500 Franken je Hektare gewährt. Insgesamt wurden für Körnerleguminosen im Jahre 2004 Anbaubeiträge im Umfang von 7,2 Millionen Franken ausbezahlt.
Gemessen am Bedarf an eiweissreichen Futterkomponenten nimmt sich der inländische Anbau von Körnerleguminosen trotz der gewährten Beiträge bescheiden aus. Sojaschrotimporte aus Nord- und Südamerika decken den Inlandbedarf an hochkon-