Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6426Bundesblatt · BBl 2006 6337
zentrierten Eiweissträgern grösstenteils ab. Diese Konstellation ist insofern sinnvoll, als sich unsere klimatischen Bedingungen besser für die Produktion von Getreide als von Eiweissträgern eignen.
Zucker
Seit dem schrittweisen Abbau im Rahmen der WTO-Verpflichtung der Uruguay-Runde hat sich der Grenzschutz von Zucker seit dem Jahr 2000 nicht verändert. Das seit dem 1. Februar 2005 gültige Protokoll Nr. 2 des Freihandelsabkommens CH-EU der Bilateralen II beinhaltet die sog. Doppel-Null-Lösung für Zucker. Diese enthält ein Verbot für Preisausgleichsmassnahmen (Ausfuhrbeiträge, Zollrückerstattung und Einfuhrabgaben) bezogen auf Zucker in landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten, die unter den Geltungsbereich des Abkommens fallen. Somit besteht ein Freihandel zwischen der Schweiz und der EU für den in verarbeiteten Produkten enthaltenen Zucker. Die Konsequenz dieser Regelung ist, dass der Zuckerpreis in der Schweiz in etwa dem in der EU entspricht. Der EU-Ministerrat hat am 24. November 2005 eine Reform der Zuckermarktordnung beschlossen, welche sinkende Preise für Zucker von 36 Prozent zur Folge haben wird.
Zur Gewährleistung einer inländischen Zuckerproduktion wird der Grenzschutz mit Marktstützungsmassnahmen ergänzt. Bis 1998 deckte der Bund das Verarbeitungsdefizit der Zuckerfabriken Aarberg und Frauenfeld. Zur Realisierung von Kostensenkungspotenzialen fusionierten die beiden Werke im Jahre 1996 zur «Zuckerfabriken Aarberg und Frauenfeld AG» (Zuckerfabrik). Im Rahmen der AP 2002 erhielt die Zuckerfabrik einen Leistungsauftrag von jährlich 45 Millionen Franken zur Produktion von mindestens 120 000 bis maximal 185 000 Tonnen Zucker. Im Einklang mit der Liberalisierung der Agrarmärkte wurde im Rahmen des Verordnungspaketes zur AP 2007 auch die Obergrenze in der Zuckerproduktion aufgehoben. Innerhalb des Zahlungsrahmens 2004–2007 sinkt die jährliche Stützung der Zuckerproduktion von 38 Millionen Franken auf 26 Millionen Franken.
Derzeit ist der Anbau von Zuckerrüben gegenüber den anderen Ackerkulturen wirtschaftlich interessant. In Jahren mit günstigen Wachstumsbedingungen für die Rüben deckt die inländische Zuckerproduktion den Nettobedarf (Inlandverbrauch) weitgehend ab. Importe von reinem Zucker und Exporte von Zucker in Verarbeitungsprodukten halten sich in etwa die Waage. Zur Vermeidung von Zuckerüberschüssen richtet die Zuckerfabrik die Zuckermenge auf die Marktbedürfnisse aus und teilt den Rübenpflanzern jährlich entsprechende Lieferrechte zu.
Kartoffeln
Der Grenzschutz für Kartoffeln besteht in hohen Ausserkontingentszollansätzen (AKZA) und einem Importkontingent von 22 250 Tonnen Kartoffeln, die zu geringeren Zollansätzen (KZA) eingeführt werden können. Das Importkontingent teilt sich auf in ein TZK für Kartoffeln (18 250 t) und ein TZK für Kartoffelprodukte (4 000 t Kartoffeläquivalente). In der Regel reichen die Inlandproduktion und die Lagerhaltung an marktfähigen Kartoffeln nicht aus, um den Inlandbedarf zu decken. Da Einfuhren zum AKZA die Saatkartoffeln und die Kartoffeln für die Veredlung zu stark verteuert hätten, erhöhte das EVD auf Antrag des Bundesamtes und nach Anhörung der Kartoffelbranche seit 1999 jedes Jahr vorübergehend das TZK Kartoffeln. Die Erhöhung betrug durchschnittlich 16 400 Tonnen Kartoffeln oder 90 Prozent des Grundkontingents. Die zusätzliche Einfuhrmenge musste lediglich zum KZA verzollt werden. Aufgrund der momentanen Regelung besteht für den inländi-