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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6427Bundesblatt · BBl 2006 6337

schen Handel ein Anreiz, Kartoffellager im Herbst knapp zu bemessen und später eine Erhöhung des TZK zu beantragen mit der Begründung, dass bedarfsgerechte Ware nicht ausreichend verfügbar sei. Mit der gegenwärtigen Zuteilungsart des TZK gemäss Inlandleistung wird der Kreis der Importberechtigten, die von den preislich günstigeren Importen profitieren können, begrenzt. Inwiefern der Preisvorteil an die Konsumenten weitergegeben wird, lässt sich nicht schlüssig belegen, da diese Begünstigung durch die saisonale Preisentwicklung überlagert wird.

Finden Kartoffeln aufgrund der Qualität oder mangels Nachfrage im Nahrungsmittelbereich keinen Absatz, können sie nach der Qualitätskontrolle mit Beiträgen verwertet werden. Finanziell gefördert werden die beschränkte Lagerhaltung von Speisekartoffeln, die Frischverfütterung von deklassierten Kartoffeln, die Trocknung von Kartoffeln zu Futterzwecken und die Ausfuhr von Saatkartoffeln und Kartoffelprodukten. In den vergangenen Jahren wurde jeweils ein Drittel der Kartoffelproduktion zu Futterzwecken verwendet. Der Bund bezahlt den beauftragten Organisationen swisspatat bzw. swisssem im Rahmen von Leistungsvereinbarungen jährlich Pauschalbeiträge. Die Organisationen bestimmen die Beitragssätze für die einzelnen Massnahmen. Im Jahr 2005 wurden 15,8 Millionen Franken für die Verwertung von Kartoffeln und 2,3 Millionen Franken für die Verwertung von Saatkartoffeln aufgewendet. Die Beiträge von 0,4 Millionen Franken für die Ausfuhr von Kartoffelprodukten hat das Bundesamt selber administriert. Der im internationalen Vergleich hohe Anteil der Produktion, der zu Futterzwecken verwendet wird, deutet auf eine suboptimale Allokation von Bundesmitteln und Produktionsfaktoren hin.

2.2.4.2 Konzept

Der Grenzschutz für Getreide und Futtermittel soll weiter reduziert werden, damit die Kosten der Tierproduktion gesenkt werden können. Um die wirtschaftliche Parität der Ackerkulturen zu erhalten, wird die Marktstützung für Zuckerrüben, Ölsaaten, Körnerleguminosen, Faserpflanzen und Saatgut reduziert. Die Marktstützung soll künftig in einem einheitlichen Anbaubeitrag bestehen, der den tieferen Grenzschutz dieser Kulturen gegenüber Getreide und Kartoffeln ausgleicht. Bei den Zuckerrüben werden die Preissenkungen aufgrund der Reform der EU-Zuckermarktordnung mit einem zusätzlichen Beitrag teilweise ausgeglichen. Die Marktstützung für Kartoffeln soll aufgehoben werden. Dadurch wird die unwirtschaftliche Produktion von Kartoffeln zur Verfütterung nicht mehr unterstützt. Auf Gesetzesebene ist die Auszahlung von Marktstützungsgeldern an Verwertungsbetriebe zu streichen. Zusätzlich soll eine wettbewerbsgerechtere Verteilung der Kartoffelimporte gesetzlich verankert werden. Mit diesen Massnahmen wird Transparenz bezüglich der Verwendung der Mittel geschaffen, die Stützung wenig rentabler Verwertungen beseitigt, der Wettbewerb in der Verwertung gefördert und der Anreiz zur marktgerechten Produktion erhöht.

Abbau des Grenzschutzes und höhere Transparenz der Marktstützung

Um die Wettbewerbsfähigkeit der inländischen Tierproduktion zu verbessern, soll der Grenzschutz von Futtermitteln gestaffelt gesenkt werden. Die Schwellenpreise von Energieträgern (v.a. Futtergetreide) und Eiweissträgern sollen im gleichen Umfang gesenkt werden. Per 1. Juli 2005 wurden die Schwellenpreise von Futtergetreide um 3 Franken und diejenigen der Eiweissträger um 1 Franken gesenkt. Die geringere

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