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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6428Bundesblatt · BBl 2006 6337

Senkung der Eiweissträger soll per 1. Juli 2006 mit 2 Franken pro Dezitonne kompensiert werden. Weitere Reduktionen sollen per 1. Juli 2007 um 3 Franken und per 1. Juli 2009 um 4 Franken pro Dezitonne vorgenommen werden. Ein weiterer Beitrag an die Kostensenkung in der tierischen Veredelung wird mit dem Abbau der Zolleskalation bei Mischfutter angestrebt. Der Grenzschutz für Mischfutter soll nach einer kurzen Übergangsfrist auf das für die Hauptkomponenten (Energie- und Eiweissträger) relevante Niveau gesenkt werden. Im Gleichschritt mit der Senkung des Grenzschutzes für Futtermittel soll auch der KZA für Brotgetreide reduziert werden.

Mit der Reduktion des Grenzschutzes für Getreide kann die Marktstützung anderer Kulturen reduziert werden. Zur Erhaltung der Produktion ist für Zuckerrüben, Ölsaaten, Körnerleguminosen, Faserpflanzen sowie für Saatgut von Kartoffeln, Mais und Futterpflanzen weiterhin eine Stützung nötig. Diese Kulturen erhalten ab dem Jahr 2009 einen einheitlichen Anbaubeitrag in der Grössenordnung von 600 Franken je Hektare. Zur Kompensation der EU-Zuckermarktreform wird der Zuckerrübenanbau mit einem zusätzlichen Beitrag in der Höhe von rund 1300 Franken pro Hektare unterstützt. Der Erlösrückgang in der Schweiz wird damit analog der Reduktion des Mindestpreises für Zuckerrüben in der EU zu 64,2 Prozent kompensiert. Für Kartoffeln wird keine Marktstützung mehr entrichtet. Mit der Senkung der Getreidezölle verbessert sich die relative Wettbewerbsfähigkeit von Kartoffeln, so dass der Anbau auch ohne Marktstützung gewährleistet bleibt.

Die Marktstützung wird auf das Instrument der Anbaubeiträge konzentriert. Somit fliessen diese Bundesmittel direkt zum Produzenten. Die Verarbeitungs- und Verwertungsbeiträge, die bisher im Rahmen von Leistungsvereinbarungen von den beauftragten Organisationen ausbezahlt wurden, fallen vollständig weg.

Die bei der Marktstützung abgebauten Mittel in der Höhe von rund 70 Millionen Franken werden zu den Direktzahlungen umgelagert. Damit wird die Erhöhung des Zusatzbeitrages für offenes Ackerland und Dauerkulturen um zirka 200 Franken auf etwa 600 Franken je Hektare finanziert.

Mit den vorgeschlagenen Anpassungen des Grenzschutzes, der Marktstützung und der Direktzahlungen reduziert sich die Wirtschaftlichkeit aller Ackerkulturen. Teilweise lassen sich die Einbussen mit Produktivitätssteigerungen und der Nutzung von Grösseneffekten auffangen. Die im Vergleich zur EU immer noch rund doppelt so hohen Produzentenpreise gewährleisten zusammen mit den Anbaubeiträgen und den Direktzahlungen, dass in der Schweiz auch ab 2009 weiterhin erfolgreich Ackerbau betrieben wird.

– Anpassung von Artikel 54 LwG, Beiträge für die Produktion von Zuckerrüben statt pauschale Abgeltung der Zuckerfabriken

– Anpassung von Artikel 56 LwG, Abschaffung der Beiträge für die Verarbeitung von Ölsaaten

– Aufhebung von Artikel 57 LwG, Aufhebung der Beiträge für die Verwertung von Kartoffeln

Versteigerung des Teilzollkontingents Kartoffeln

Wie das TZK Kartoffelprodukte soll neu auch das TZK Kartoffeln durch Versteigerung verteilt werden. Mit dem Übergang zur Versteigerung und der Abschöpfung der Kontingentsrente entsteht für den Handel ein Anreiz, mehr inländische Ware einzulagern. Damit sollte sich der Umfang der vorübergehenden TZK-Erhöhungen

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