Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6441Bundesblatt · BBl 2006 6337
2.4 Nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen (Titel 3a LwG)
2.4.1 Ausgangslage
Das heutige agrarpolitische Instrumentarium liefert kaum Anreize, um die Nutzung der natürlichen Ressourcen laufend zu verbessern. Dies ist jedoch notwendig für die ökologische Weiterentwicklung der Landwirtschaft und im Sinne des Vorsorgeprinzips der Umweltgesetzgebung. Die ökologischen Verbesserungspotenziale sind je nach Region oder Branche unterschiedlich. Generelle und wenig spezifische Massnahmen sind deshalb nicht geeignet. Ausserdem genügt offenbar, wie im Abschnitt über die Herausforderungen auf dem Gebiet der Ökologie dargelegt (Ziff. 1.3.7), der Stand der Technik heute nicht überall, um den erwünschten Zustand der Umwelt zu erreichen. Das regions- oder branchenspezifische Programm «nachhaltige Ressourcennutzung» hat zum Ziel, die von der landwirtschaftlichen Produktion benötigten Ressourcen wie Stickstoff, Phosphor und Energie effizienter zu nutzen, den Pflanzenschutz zu optimieren sowie den Boden und die biologische Vielfalt der Landwirtschaft noch besser zu schützen und nachhaltiger zu nutzen.
2.4.2 Konzept
Das Programm will diese Ziele durch einen Anreiz für eine rasche Übernahme von organisatorischen, technischen oder strukturellen Neuerungen in der landwirtschaftlichen Praxis erreichen. Ergänzend zur ÖQV und Artikel 62a GschG kann der Bund dazu Projekte, welche in den Zielbereichen des Programms Verbesserungen bewirken, mit Beiträgen unterstützen. Auch für diese Beiträge wird der ÖLN Voraussetzung sein. Das Programm dient nicht zur Erreichung eines rechtskonformen Zustandes, sondern zu einer stetigen Verbesserung des Standes der Technik in der Landwirtschaft. Das Konzept basiert auf einem bottom-up Ansatz. Eine regionale oder branchenspezifische Trägerschaft (privat oder öffentlich) erarbeitet ein Projekt, in dem sie das agrarökologische Verbesserungspotenzial in der Region bzw. Branche ausweist, projektspezifische Ziele setzt, die zu treffenden Massnahmen festlegt, die Umsetzung plant, die Kosten und die Finanzierung darlegt sowie die agronomische und ökologische Wirkung abschätzt. Das BLW prüft die materielle Zweckmässigkeit und die finanziellen Aspekte der eingereichten Projektgesuche. Es bezieht dabei das BAFU ein, welches die ökologische Effektivität beurteilt. Fallweise kann die zusätzliche Beurteilung durch andere Ämter sinnvoll sein.
Die Unterstützung des Bundes ist als Starthilfe auf 6 Jahre befristet. Es werden nur Massnahmen unterstützt, die voraussichtlich ohne weitere Unterstützung eine dauerhafte Verbesserung gewährleisten, indem sie mittelfristig wirtschaftlich sind. Die Höhe der finanziellen Unterstützung bemisst sich nach der Wirkung im Zielbereich. Der Beitrag des Bundes beträgt maximal 80 Prozent der anrechenbaren Kosten. Die restliche Finanzierung wird durch die Trägerschaft sichergestellt.
Die Beiträge sind zeitlich befristet. Sie werden in der Regel an eine Trägerschaft und nicht direkt an landwirtschaftliche Betriebe ausbezahlt. Deshalb gehört die Massnahme nicht zu den Direktzahlungen. Da die Kantone keine finanzielle Unterstützung erbringen müssen, kann die Massnahme auch nicht den Strukturverbesserungen zugeordnet werden. Ein neuer Titel wird notwendig. Entsprechend ist in der