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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6442Bundesblatt · BBl 2006 6337

einleitenden Übersicht dieses Gesetzes Artikel 2 Absatz 1 mit einem neuen Buchstaben bbis zu ergänzen.

– Einführung der neuen Artikel 77a und 77b LwG, Programm zur Förderung der nachhaltigen Nutzung natürlicher Ressourcen

2.5 Soziale Begleitmassnahmen (4. Titel LwG)

2.5.1 Ausgangslage

Seit Beginn der neunziger Jahre erhöhte sich der Druck zu Strukturanpassungen und zum Ausstieg aus der Landwirtschaft, was sich u.a. an einer höheren Rate beim Strukturwandel zeigt. Die Mehrzahl der Betriebsaufgaben erfolgt aber nach wie vor im Rahmen des Generationenwechsels, oft mit dem Erreichen des AHV-Rentenalters.

Mit der Reform der Agrarpolitik wurden neue Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft gesetzt. In bestimmten Fällen können die geänderten Bedingungen bei bäuerlichen Familien zu grossen Problemen führen (Umstrukturierung und Reorganisation des Betriebes, Mehrfach- und teilweise Überbelastung). Betriebsformen, die von diesen Problemen besonders tangiert sind, lassen sich nicht genau abgrenzen, können aber mit folgenden Situationen und Strukturen charakterisiert werden:

– Betriebe mit ungenügendem Einkommen und ohne Möglichkeit einer Aufstockung: Der Betrieb ist auf ein Zusatzeinkommen ausserhalb der Landwirtschaft angewiesen. Eine fehlende berufliche Qualifikation erschwert jedoch das Aufnehmen einer Erwerbstätigkeit ausserhalb der Landwirtschaft. Der Betrieb lebt von der Substanz.

– Betriebe mit hoher Verschuldung: Nötige Neuinvestitionen sind nicht möglich, bei ungenügendem Einkommen entsteht ein Liquiditätsengpass.

– Betriebe mit älteren Betriebsleiterinnen oder Betriebsleitern ohne Nachfolge und ohne genügende Altersvorsorge: Der Betrieb wird mangels einer angemessenen Altersvorsorge, wegen steuerlichen Belastungen, oder weil in Anspruch genommene Investitionshilfen zurückzuzahlen sind, nicht aufgegeben.

– Betriebe mit anderen Schwierigkeiten: gesundheitliche, familiäre, rechtliche, finanzielle oder andere Probleme.

– Grundsätzlich kann Betriebshilfe in Form von zinslosen Darlehen gewährt werden, wenn ein Betrieb unverschuldet in finanzielle Bedrängnis gerät (Art. 78 Abs. 2). Mit der Betriebshilfe können bestehende Schulden umfinanziert und die Zinsbelastung so reduziert werden (Umschuldung). Im Rahmen der AP 2002 ist diese Möglichkeit auch für Betriebe, die auf Grund veränderter wirtschaftlicher oder agrarpolitischer Rahmenbedingungen in eine finanzielle Bedrängnis geraten, erweitert worden (Art. 187 Abs. 11). Ausserdem wurde im Rahmen der AP 2007 die Möglichkeit geschaffen, die Umschulung von Bäuerinnen und Bauern zu unterstützen, die ihren Betrieb aufgeben wollen.

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