Botschaft zum Bundesgesetz über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG)
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2006 7819Bundesblatt · BBl 2006 7817
grafie handelt, welches für die «Pflege» des Geoinformationsgesetzes zuständig sein wird, und andererseits aus fachlicher Sicht, weil die Geobasisdaten als solche (und nicht andere fachliche Kriterien) das Kernthema sind. Alle anderen durch den Bund zu regelnden Anwendungsbereiche von Geobasisdaten (z.B. Lärmkataster) werden weiterhin in der jeweiligen Fachgesetzgebung geregelt (z.B. Umweltschutzgesetz bzw. Lärmschutzverordnung).
Dank der Harmonisierung der Geoinformationen können auf allen Staatsebenen und bei jedem Datenbezug wesentliche Kosten eingespart werden, weil die heute notwendige Umformung bestehender Datensätze und die Ersatzbeschaffung von nicht zugänglichen Daten entfallen. Die angestrebte Harmonisierung kann auf allen Ebenen mehrheitlich mittels bestehender Ressourcen (Personal und Finanzen) durchgeführt werden. Dabei wird man sich auf die bestehende dezentrale, föderalistische Organisation und auf die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft abstützen.
Der Aufbau der Infrastruktur zur Harmonisierung der Geoinformationen wird nicht unerhebliche Investitionen verlangen. Die Kosten werden im Wesentlichen beim Aufbau der Organisationsstrukturen, beim Erstellen der Datenmodelle, beim Überführen von graphischen Informationen in digitale Daten gemäss den neuen Datenmodellen sowie beim Überführen von bestehenden digitalen Daten in die Struktur gemäss den neuen Datenmodellen anfallen. Diese Investitionen sind auf jeden Fall erforderlich, weil die Informationstechnologie unaufhaltsam fortschreitet. Dank der mit einem geordneten Vorgehen zusammenhängenden Ankurbelung der privatwirtschaftlichen Nutzung der Geodaten dürften sie jedoch mehr als nur kompensiert werden.
So wird sich der Zugang zu den mit grossem Aufwand erhobenen und verwalteten Daten durch Politik, Wirtschaft, Bürger und Behörden stark verbessern. Es wird eine Mehrfachnutzung gleicher Daten in verschiedensten Anwendungen möglich und gegenüber heute der Datenbezug für qualitativ bessere und konsistentere Daten um ein Vielfaches günstiger sein. Dank der Harmonisierung werden Datenbezüge auch über mehrere Kantone problemlos möglich sein und es wird eine Werterhaltung und Qualitätssicherung der Geodaten über Jahrzehnte sichergestellt.
Insbesondere die auf Grund des Katasters über öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen erzielten direkten Kosteneinsparungen, die Erhöhung der Markttransparenz und möglichen Dienstleistungen dürften zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Wohlfahrt führen. Die Monetarisierung des Nutzens eines solchen Katasters für den Hypothekarbereich, für die Eigentümerinnen und Eigentümer von Immobilien, für die Immobilienbewertungsbranche sowie für die Geometerinnen und Geometer wurde in einer wissenschaftlichen Studie bewertet und es konnten jährlich rund 100 Millionen Franken an positiven Effekten ermittelt werden.
Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmerinnen und -teilnehmer begrüsst den Gesetzesentwurf und ist der Ansicht, dass eine nachhaltige Verbesserung der Wertschöpfung aus Geodaten nur über gesamtschweizerisch vereinheitlichte Verfahren und Normen möglich ist. Den punktuellen Kritiken wurde mit dem vorliegenden Entwurf soweit möglich Rechnung getragen.