Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20082011
vom 24. Januar 2007
Bundesblatt · BBl 2007 1249Bundesblatt · BBl 2007 1223
– Die Schweizerische Hochschulkonferenz nimmt die hauptsächlichen Kompetenzen wahr, die ihr von der Verfassung übertragen sind:
– Definition der Studienstruktur
– Definition der Regeln zur Akkreditierung und Qualitätssicherung
– Strategische Planung in kostenintensiven Bereichen
– Definition von Finanzierungsregeln
– Diese Kompetenzen erstrecken sich auf die ETH, die Universitäten und die Fachhochschulen.
– Die Schweizerische Hochschulkonferenz arbeitet eng mit der Rektorenkonferenz der Schweizer Hochschulen zusammen.
– Ein Rat unabhängiger Expertinnen und Experten nimmt die Funktion der kritischen Beratung wahr.
Mit vorliegender Botschaft sollen die Umsetzung des schweizerischen Hochschulraums und das Inkrafttreten des Hochschulrahmengesetzes vorbereitet werden. In dieser Hinsicht wurden drei konkrete Massnahmen getroffen:
1. Die vorliegende Botschaft wurde in Absprache mit den Kantonen erarbeitet.
2. Mit den gemeinsam von Bund und Kantonen erstellten «Masterplänen» für die Bereiche Berufsbildung und Fachhochschulen konnten die gegenseitige Information verbessert, die Effizienz bei der Mittelzuteilung gesteigert und eine Absprache über Zielsetzungen und Prioritäten in der Beitragsperiode 2008–2011 erreicht werden.
3. Eine enge Koordination erfolgte auch in Bezug auf die Innovations- und Kooperationsprojekte, obwohl diese aus drei verschiedenen und auf verschiedenen Gesetzen beruhenden Quellen finanziert werden (ETH-Gesetz, UFG, FHG).
Parallel zur Erarbeitung der neuen rechtlichen Grundlagen werden Bund und Kantone in der Kreditperiode 2008–2011 ihre hochschulpolitischen Massnahmen vermehrt mit Blick auf das gesamte Bildungssystem zu koordinieren haben. Insbesondere sollen ein gemeinsames Informations- und Monitoringsystem aufgebaut sowie die Strategien und Prioritäten in den verschiedenen BFI-Bereichen klarer festgelegt werden.
Leitlinien und Ziele der BFI-Politik ab 2008
Die vorliegende Botschaft umfasst zwar die konkreten Ziele, Fördermassnahmen und Kreditbegehren für den BFI-Bereich der Jahre 2008–2011. Der Bundesrat gestaltet aber seine Politik mit einer über die vierjährige Periodizität hinausgehenden, längerfristigen Sicht. Sein Antrag zuhanden des Parlaments zielt insofern auf eine zukunftsgerichtete Stärkung des gesamten Schweizer BFI-Systems mit Blick auf das Jahr 2015.
Diese Politik orientiert sich an den zwei sich ergänzenden Leitlinien:
1. Bildung: Nachhaltige Sicherung und Steigerung der Qualität
2. Forschung und Innovation: Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums.