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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1248Bundesblatt · BBl 2007 1223

1.1.3 Die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2008–2011

Die in dieser Botschaft formulierte BFI-Politik des Bundes ist geprägt durch die am 21. Mai 2006 von Volk und Ständen angenommenen neuen Verfassungsbestimmungen zur Bildung. Sie stützt sich auf den bereits zur Mitte der 1990er Jahre in Gang gesetzten, noch nicht abgeschlossenen Reformprozess im gesamten BFI-Bereich28. Der Bundesrat betont seinen Willen, diesen tief greifenden Prozess in Zusammenarbeit mit den Kantonen und weiteren Partnern im Verlauf der Periode 2008–2011 weiter voranzutreiben und zu konsolidieren.

Mit der Schaffung der Fachhochschulen im Jahr 1996 und dem Erlass des Universitätsförderungsgesetzes im Jahr 1999 wurde der Reformprozess eingeleitet. Seit 1999 findet im Schweizer Hochschulbereich die Umsetzung der Forderungen der Bologna-Deklaration29 statt. Sie ist an allen kantonalen Universitäten, an den Fachhochschulen und an den ETH schon sehr weit fortgeschritten und wird bis 2010 abgeschlossen sein.

Das im Jahr 2002 revidierte Berufsbildungsgesetz trat 2004 in Kraft. Nach einer Übergangsfrist wird es ab 2008 vollständig zum Tragen kommen. Es bietet die Grundlage für die Stärkung der Berufsbildung als vollwertige Alternative zum gymnasialen Bildungsweg. Das revidierte Fachhochschulgesetz mit Gültigkeit neu auch für die Bereiche Gesundheit, soziale Arbeit und Kunst ist seit 2005 in Kraft.

Auf der Grundlage des neuen Verfassungsartikels 63a kann nun die Umgestaltung der schweizerischen Hochschullandschaft als weiterer Reformschritt im BFI-Bereich in Angriff genommen werden. Die aus Vertretungen von Bund und Kantonen zusammengesetzte Arbeitsgruppe erarbeitet zurzeit einen Entwurf zu einem Hochschulrahmengesetz. Die Vorlage soll dem Parlament voraussichtlich im Jahr 2009 unterbreitet werden. Das gesamte Dispositiv soll spätestens 2012 in Kraft treten.

Die Erarbeitung des Rahmengesetzes stützt sich auf folgende Grundsätze:

– Bund und Kantone nehmen gemeinsam die Steuerung des schweizerischen Hochschulraums wahr. Sie schaffen zu diesem Zeck ein gemeinsames Organ: die Schweizerische Hochschulkonferenz. Diese wird von demjenigen Mitglied des Bundesrates geleitet, das die Verantwortung für den Bereich Bildung und Forschung trägt. Die Kantone sind im gemeinsamen Organ durch die für diesen Bereich zuständigen Regierungsmitglieder vertreten.

28 Die ersten beiden Etappen standen unter dem Motto «Lancierung des Reformprozesses» (2000–2003) bzw. «Unterstützung des Reformprozesses» (2004–2007); siehe Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004–2007, BBl 2003 2363.

29 Übergeordnetes Ziel des 1999 gestarteten Bologna-Prozesses ist die Schaffung eines europäischen Hochschulraums bis zum Jahr 2010 und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Bildungsstandorts Europa. Zur Erreichung dieses Ziels führen die beteiligten Länder mit dem zweistufigen Studienmodell mit dem Bachelor- und dem Masterabschluss ein System leicht verständlicher und vergleichbarer Hochschulabschlüsse ein, etablieren ein Punktesystem zur Anrechnung vergleichbarer Studienleistungen und leiten Massnahmen zur Beseitigung von Mobilitätshemmnissen und zur Förderung der europäischen Zusammenarbeit bei der Qualitätssicherung ein.