DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1252Bundesblatt · BBl 2007 1223

insbesondere durch Schwerpunktsetzungen und über extern eingeworbene Mittel zu finanzieren.

Berufsbildung und Fachhochschulen für eine starke praxisorientierte fachliche Basis: Ein neues Finanzierungssystem in der Berufsbildung mit leistungsorientierter Pauschalfinanzierung, nachobligatorische Bildungsabschlüsse für möglichst alle Jugendlichen und eine Stärkung des Tertiär-B-Bereichs tragen zusammen mit der Weiterentwicklung der Lehre und dem Ausbau von F+E an den Fachhochschulen zur besseren Realisierung von Innovationen bei.

Internationale Zusammenarbeit zur Öffnung und Qualitätssicherung: Die Akteure des Schweizer Forschungs- und Innovationsbereichs sind eng in die internationalen Netzwerke eingebunden und stellen sich hier der weltweiten Konkurrenz. Der Bund gibt ihnen die bestmöglichen Rahmenbedingungen durch die bewährte Mitgliedschaft der Schweiz in den strategisch wichtigen internationalen Förderorganisationen und -programmen auf europäischer Ebene. Er eröffnet ihnen vermehrt den Zugang zu neuen bilateralen Partnerschaften mit Wissenschaftsnationen speziell in Asien, die mit ausserordentlichem Nachdruck am Aufbau eigener konkurrenzfähiger BFI-Systeme arbeiten.

Einsatz der Fördermittel des Bundes 2008–2011

Der Bundesrat beantragt dem Parlament, den Politikbereich Bildung, Forschung und Innovation im Rahmen der Möglichkeiten des Bundesfinanzhaushalts prioritär zu behandeln und dem Bereich während der Kreditperiode 2008–2011 ein jährliches mittleres Budgetwachstum von 6 % zu gewähren.

Mit Blick auf die zunehmende Zahl bildungswilliger Menschen, auf das noch ungenutzte Forschungs- und Innovationspotenzial sowie auf die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung des BFI-Bereichs formuliert der Bundesrat eine Förderpolitik, die einerseits der konsequenten Effizienz verpflichtet und anderseits auf eine grösstmögliche Wirkung in der vielfältigen Form konkreter Resultate ausgerichtet ist. Auf diese beiden Gebote sollen die Empfänger von Bundesmitteln verpflichtet werden30.

Der Bundesrat sieht vor, die im Vergleich zur Vorperiode gesteigerten Fördermittel gemäss folgenden Strategien einzusetzen:

Stabilisierung und Anpassung der Ausgaben im Bildungsbereich: Unter Anrechnung der Studierendenzahlen und der Teuerung werden der Zahlungsrahmen des ETH-Bereichs und die Grundbeiträge an die kantonalen Universitäten stabilisiert. Die Betriebsbeiträge an die Fachhochschulen und die Bundessubvention der Berufsbildung werden im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen erhöht.

Mit dieser Massnahme will der Bund zusammen mit den Kantonen den entsprechenden Bildungsinstitutionen diejenige finanzielle Sicherheit gewährleisten, die sie für eine zukunftsgerichtete Planung benötigen. Gleichzeitig will er insbesondere im Hochschulbereich den notwendigen Druck erzeugen, damit weitere Initiativen zur Portfoliobereinigung und Schwerpunktsetzung unternommen werden.

30 Die Erfüllung dieser Verpflichtungen wird im Rahmen des strategischen Controllings anhand von Indikatoren überprüft (siehe Ziff. 2.7.7).