Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20082011
vom 24. Januar 2007
Bundesblatt · BBl 2007 1253Bundesblatt · BBl 2007 1223
Deutliche Erhöhung der Fördermittel zugunsten der nationalen Forschungs- und Innovationstätigkeiten: Am Anfang bzw. am Ende der durch den Bund unterstützten Innovationskette angesiedelt, ist dem Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und der Förderagentur für Innovation KTI gemeinsam, dass sie nach dem Grundsatz von Wettbewerb und Konkurrenz der Förderung der jeweils besten Forschenden, Ideen, Projekte und Institutionen dienen. Damit erzielen die von diesen beiden Institutionen zugesprochenen Mittel letztlich eine doppelte Wirkung: zum einen jene der Förderung herausragender Projekte der Grundlagenforschung, der anwendungsorientierten F+E und der Innovation an sich; zum andern jene der weiteren Steigerung der Qualität und Konkurrenzfähigkeit der an den geförderten Projekten beteiligten Personen und Institutionen.
Darum schlägt der Bundesrat vor, die Budgets von SNF und KTI deutlich zu erhöhen und zudem beim Nationalfonds neu das Instrument Overhead als zusätzlichen Anreiz für die Hochschulen zur Akquisition von SNF-Fördermitteln einzuführen. Damit sollen folgende Wirkungen erzielt werden:
– eine international konkurrenzfähigere Qualität und Exzellenz im Schweizer Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsbereich;
– eine vermehrte Kräftekonzentration und Arbeitsteilung im Bereich der Hochschulforschung und damit verbunden entsprechende Steuerungseffekte auf das Schweizer BFI-System insgesamt;
– verbesserte Chancen für den Mittelbau und den wissenschaftlichen Nachwuchs an den ETH, Universitäten und Fachhochschulen;
– ein quantitativer Ausbau und eine qualitative Steigerung bei der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Partnern in den Bereichen Wissens- und Technologietransfer sowie Innovation.
Zusätzliche Mittel für Förder- und Monitoringmassnahmen, die den BFI-Bereich übergreifen: Mit projektgebundenen Mitteln will der Bundesrat einerseits Anreize schaffen für zusätzliche Angebotsbereinigungen im Hochschulbereich. Andererseits beantragt er über ein neues Finanzierungsgesetz Mittel, dank derer erkannte Lücken im Bereich der BFI-Statistik und im Bereich des BFI-Monitorings in Zusammenarbeit mit den Kantonen rechtzeitig geschlossen werden können. Mit diesen Massnahmen sollen folgende Effekte erzielt werden:
– eine dank Portfoliobereinigung und Schwerpunktsetzung erhöhte Ausbildungseffizienz;
– eine dank leistungsfähiger nationaler Exzellenzzentren stärkere internationale Konkurrenzfähigkeit des ganzen Schweizer BFI-Bereichs;
– eine dank eines profunden Steuerungswissens künftig noch weitsichtigere und erfolgreichere Schweizer BFI-Politik als partnerschaftliche Aufgabe von Bund und Kantonen.
Zusätzliche Mittel für die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Ländern ausserhalb Europas: Institutionen des Schweizer Wissenschaftsbereichs sollen neue Initiativen in bilateraler Zusammenarbeit mit Partnern aus strategisch wichtigen aussereuropäischen Ländern wie China, Indien, Russland, Japan und Südafrika erfolgreich umsetzen. Davon erwartet der Bundesrat eine sinnvolle Ergänzung zur bislang fast ausschliesslich auf Europa fokussierten Wissenschaftsaussenpolitik des Landes.