Botschaft über die Standortförderung 20082011
2.1.3 Instrumente der Exportförderung
Bundesblatt · BBl 2007 2240Bundesblatt · BBl 2007 2227
verbundenen Risiken können ein Unternehmen im Kern gefährden. Mit einer Exportberatung lassen sich die Risiken des Exportengagements deutlich reduzieren.
Die Schweizer Exportförderung bietet angesichts dieser Ausgangslage über die Organisation Osec Business Network Switzerland (Osec) Exportberatungsdienstleistungen sowie über die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV) Exportversicherungsleistungen an.
Die staatliche Exportförderung ist auch Teil der Aussenwirtschaftsstrategie1 des Bundesrates, in der es grundsätzlich darum geht, über vertragliche Vereinbarungen einen möglichst diskriminierungsfreien Marktzugang für Schweizer Anbieterinnen und Anbieter in allen Ländern und damit auch möglichst günstige Rahmenbedingungen für die Schweizer Exportwirtschaft zu schaffen. Nicht-vertragliche Instrumente wie die Exportförderung sollen den Unternehmen darüber hinaus helfen, die vorhandenen Möglichkeiten des Marktzugangs besser wahrzunehmen.
2.1.2 Internationaler Vergleich
Das SECO hat im Hinblick auf diese Botschaft die Schweizer Exportförderung mit denjenigen unserer Nachbarländer verglichen. Dabei wurde festgestellt, dass die Produkte und Dienstleistungen der Exportberatungen in unseren Nachbarländern im Wesentlichen ähnlich ausgestaltet sind. Grosse Unterschiede bestehen aber hinsichtlich des staatlichen Mitteleinsatzes für die Exportberatung, der in diesen Ländern wesentlich höher ist als in der Schweiz. Frankreich setzt für die Exportberatung jährlich umgerechnet 58 Millionen Franken ein, Italien 163 Millionen, Österreich 115 Millionen und Deutschland 200 Millionen (alle Beträge in Franken).
2.1.3 Instrumente der Exportförderung
Die Schweizer Exportförderung wird von Osec durchgeführt. Darüber hinaus hat das Parlament 2005 als spezialisierte Form der Exportförderung die gesetzlichen Grundlagen der Exportrisikogarantie (ERG) vollständig revidiert. Die ERG wurde per 1. Januar 2007 durch eine neue öffentlich-rechtliche Anstalt, die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV), abgelöst; letztere ist nicht Gegenstand dieser Botschaft.
Auf der Grundlage des Exportförderungsgesetzes vom 6. Oktober 2000 unterstützt Osec im Auftrag des SECO schweizerische und liechtensteinische Unternehmen, insbesondere KMU, bei der Wahrnehmung bestehender und beim Aufbau neuer Geschäftsmöglichkeiten.
Die staatliche Exportförderung ist dabei in Anlehnung an das Prinzip der Subsidiarität auf jene Beratungsdienstleistungen ausgerichtet, die von privaten, kommerziell ausgerichteten Exportberatungsunternehmen nicht angeboten würden, da die Kosten für ihre Bereitstellung über dem erzielbaren Marktpreis liegen. Dazu gehören allgemeine Information über Märkte, Branchen und aussenwirtschaftlich relevante Themen und Erstberatung bei Fragen rund um den Export sowie Marketingunter-
1 Vgl. Einleitungskapitel «Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik des Bundesrates 2004» vom 12.1.2005.