Botschaft zum Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes (Museums- und Sammlungsgesetz, MSG)
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2007 6846Bundesblatt · BBl 2007 6829
Art. 5 Rechtsform
Abs. 1
Das SNM ist als öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit zu konstituieren. Dies entspricht der vom Bundesrat im Corporate-Governance-Bericht vorgesehenen Regellösung für Verselbstständigungen.13 Im Übrigen ist anzumerken, dass es sich bei der Unterscheidung zwischen öffentlich-rechtlichen Stiftungen und Anstalten weitestgehend um eine terminologische Differenz handelt. Für beide Rechtsformen gibt es auf Bundesebene keine allgemeine gesetzliche Regelung. Entscheidend ist deshalb nicht die Bezeichnung der verselbstständigten Einheit, sondern einzig die konkrete Ausgestaltung im jeweiligen Organisationserlass.
Abs. 2
Das SNM führt eine eigene Rechnung. Diese soll in die vollkonsolidierte Rechnung des Bundes nach Artikel 55 des Finanzhaushaltgesetzes vom 7. Oktober 200514 einbezogen werden. Auf diese Weise wird eine möglichst umfassende Übersicht über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Bundes gewährleistet.
Art. 6 Zusammensetzung
Abs. 1
Das SNM soll aus denjenigen Einzelhäusern der bisherigen MUSEE-SUISSE-Gruppe bestehen, die klar als kulturhistorische Museen zu qualifizieren sind. Es sind dies: Das Landesmuseum Zürich, das Schloss Prangins und das Forum der Schweizer Geschichte Schwyz. Im Weiteren ist auch das Sammlungszentrum in Affoltern am Albis dem SNM anzugliedern. Diese Zusammensetzung garantiert eine bestmögliche Kohärenz und ermöglicht es dem SNM, ein eigenständiges Profil zu gewinnen (s. auch Art. 7).
Abs. 2
Sollte sich zu einem späteren Zeitpunkt die Erkenntnis durchsetzen, dass ein bestimmtes kulturhistorisches Museum oder eine bestimmte kulturhistorische Sammlung des Bundes besser beim SNM aufgehoben ist, kann der Bundesrat dieses Museum oder diese Sammlung dem SNM nachträglich angliedern.
Art. 7 Aufgaben
Das SNM ist eine ständige, der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtung im Dienste der Gesellschaft und derer Entwicklung, die zu Studien-, Bildungs- und Unterhaltungszwecken kulturhistorische Objekte und Materialien sammelt, bewahrt, erforscht, bekannt macht und ausstellt.
Das SNM soll die gesamte in der Schweiz lebende Bevölkerung ansprechen. Es ist ein nationales und internationales Schaufenster zur Kultur und Geschichte des Lebensraumes Schweiz. Das SNM thematisiert als Museum für Kulturgeschichte in seinen Dauer- und Sonderausstellungen die Entwicklungen auf dem Gebiete der heutigen Schweiz von der Ur- und Frühgeschichte bis in die Gegenwart. Es ist
13 BBl 2006 8267 f.
14 SR 611.0