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Botschaft zum Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes (Museums- und Sammlungsgesetz, MSG)

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 6847Bundesblatt · BBl 2007 6829

einem weiten Kulturbegriff verpflichtet, der Geschichte, angewandte und bildende Kunst sowie Lebenswelten und Wertsysteme zu einer kulturhistorischen Gesamtschau der Schweiz in ihrem nationalen und internationalen Kontext verbindet.

Das SNM fördert eine differenzierte Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Es vermittelt ein offenes Geschichtsbild, das die Identifikation mit der Schweiz und die Partizipation an ihrer zukunftsorientierten Veränderung unterstützt. Das SNM erzählt von der identitätsstiftenden Vielfalt in der Einheit.

Als Kompetenzzentrum soll das SNM sein umfassendes museologisches Fachwissen auch anderen Museen und Sammlungen in der Schweiz zur Verfügung stellen. Zu denken ist dabei namentlich an die Kernkompetenzen im Bereich der Dokumentation sowie der Konservierungs- und Restaurierungsforschung. Soweit die Tätigkeiten des SNM als Kompetenzzentrum einen gewissen Aufwand übersteigen respektive in Konkurrenz zu privaten Anbieterinnen und Anbietern erfolgen, sind die entsprechenden Dienstleistungen kostenpflichtig (s. Art. 8).

Art. 8 Gewerbliche Tätigkeiten

Dieser Artikel regelt die gewerblichen Tätigkeiten des SNM. Die gewerblichen Tätigkeiten sind an folgende Voraussetzungen geknüpft:

– Enger Zusammenhang mit den Aufgaben des SNM: Es dürfen nur kommerzielle Nebentätigkeiten betrieben werden, die einen engen Zusammenhang zu den gesetzlichen Aufgaben des SNM haben (Abs. 1).

– Ausschluss der Beeinträchtigung der Aufgabenerfüllung: Das SNM darf sich nicht zu Lasten der Hauptaufgaben zu stark auf die Nebentätigkeiten konzentrieren. Bestünde diese Gefahr, hätte die Aufsichtsbehörde aufsichtsrechtlich einzuschreiten (Abs. 1).

– Mögliche Nebentätigkeiten: Beispielhaft sind in Absatz 2 mögliche Nebentätigkeiten aufgezählt. Das SNM kann kostenpflichtige Dienstleistungen für die zahlreichen kleineren und mittleren Museen in der Schweiz erbringen, für deren punktuelle Bedürfnisse namentlich im Bereich des Sammlungsaufbaus und des Sammlungsunterhalts kein adäquates Angebot existiert. Sodann müssen die Museen heute, um attraktiv zu sein, ein Bündel von Dienstleistungen wie Museumsshops und Verpflegungsstätten anbieten können. Schliesslich verfügt das SNM über attraktive Gebäude und Räumlichkeiten, deren Ambiance sich für vielfältige Veranstaltungen (Konzerte, Filmaufnahmen, Geschäftsessen) eignen. Leihgaben an Dritte werden – Gegenrecht vorausgesetzt – zum Selbstkostenpreis abgewickelt.

– Grundsatz der Wettbewerbsneutralität: Das SNM muss für seine gewerblichen Tätigkeiten markkonforme Preise verlangen. Eine Quersubventionierung durch Mittel des Bundes ist nicht erlaubt. Als Kontrollinstrument dient die Vorgabe zum betrieblichen Rechnungswesen, die eine strikte Trennung der verschiedenen Bereiche verlangt (Abs. 3). Damit lassen sich die Kosten und Erträge der einzelnen Dienstleistungen nachweisen und allfällige Verbilligungen durch Mittel aus der Abgeltung des Bundes feststellen. Zusätzlich wird das Nationalmuseum bei der Erbringung kommerzieller Nebentätigkeiten denselben Regeln wie private Anbieterinnen und Anbieter unterstellt (Abs. 4).