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Botschaft zum Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes (Museums- und Sammlungsgesetz, MSG)

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 6849Bundesblatt · BBl 2007 6829

Abs. 3

Absatz 3 erwähnt die Möglichkeit, Mitglieder des Museumsrats, auch während der Amtsdauer, aus wichtigen Gründen abzuberufen. Eine Abberufung kommt namentlich in Frage, wenn ein Mitglied die Voraussetzungen für die Ausübung des Amtes nicht mehr erfüllen oder eine schwere Pflichtverletzung begangen hat.

Abs. 4

Der Museumsrat ist das strategische Leitungsorgan des Schweizerischen Nationalmuseums. Er trifft die Entscheide gemäss den Buchstaben a-h.

Bst. a

Die strategischen Ziele des SNM werden nach Artikel 22 Absatz 1 vom Bundesrat jeweils für vier Jahre festgesetzt. Der Museumsrat sorgt für die Umsetzung der strategischen Ziele. Die unternehmensseitige Umsetzung der strategischen Ziele erfolgt unter anderem durch Bestimmungen in der Geschäftsordnung, die vom Museumsrat erlassen wird (s. Bst. h).

Bst. b

Der Museumsrat verabschiedet das Budget. Er wird festlegen, welche Angaben er von der Geschäftsleitung zur Verabschiedung des Budgets benötigt.

Bst. c

Der Museumsrat nimmt jährlich den Geschäftsbericht des SNM ab und unterbreitet ihn vor seiner Veröffentlichung dem Bundesrat zur Genehmigung. Der Bundesrat könnte die Genehmigung verweigern, wenn er mit grundlegenden Punkten der Berichterstattung nicht einverstanden ist. Der Inhalt richtet sich sinngemäss nach dem Obligationenrecht (Art. 662 OR17). Der Geschäftsbericht enthält einerseits Angaben zur Aufgabenerfüllung im abgelaufenen Geschäftsjahr. Damit kommt ihm der Charakter eines Rechenschaftsberichts zu. Anderseits sind namentlich statistische Angaben sowie die Jahresrechnung Bestandteile des Geschäftsberichts.

Bst. d

Der Museumsrat ernennt die Direktorin oder den Direktor. Die Wahl sowie eine allfällige Auflösung des Arbeitsverhältnisses unterstehen der Genehmigung durch den Bundesrat.

Bst. e

Der Museumsrat legt die Grösse der Geschäftsleitung fest und ernennt auf Antrag der Direktorin oder des Direktors deren Mitglieder. Entsprechend ist der Museumsrat auch zuständig, Mitglieder der Geschäftsleitung abzusetzen, sofern sich dies als notwendig erweist.

Bst. f

Der Museumsrat übt auch Kontrollfunktionen aus. Als Gegengewicht zur starken Stellung der Geschäftsleitung überwacht er deren Geschäftsführung. Der Museumsrat hat die Einhaltung der Geschäftsordnung zu überprüfen, Missstände aufzuspüren und in der Folge deren Beseitigung anzuordnen. Erkennt der Museumsrat gravie-

17 SR 220