Botschaft zum Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes (Museums- und Sammlungsgesetz, MSG)
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2007 6850Bundesblatt · BBl 2007 6829
rende Probleme in der Organisation oder Führung des SNM und ist die Geschäftsleitung ausserstand, sie zu beheben, muss er entsprechend einschreiten.
Bst. g
Gemäss Artikel 14 Absatz 1 untersteht das Arbeitsverhältnis des Personals des SNM dem Bundespersonalgesetz (BPG). Der Museumsrat wird gestützt auf Artikel 37 Absatz 3 BPG die Ausführungsbestimmungen zum BPG in einem Personalreglement festlegen. Dieses ist vom Bundesrat zu genehmigen.
Bst. h
Im vorliegenden Entwurf sind nur die grundlegenden organisatorischen Rahmenbedingungen des SNM festgelegt. Es verfügt damit über eine weitgehende Organisationsautonomie. Eine der Hauptkompetenzen des Museumsrats ist die detaillierte Regelung der Organisation in der Geschäftsordnung. Darin wird beispielsweise zu regeln sein, ob das Sammlungskonzept des SNM von der gesamten Geschäftsleitung oder nur von der Direktorin oder dem Direktor zu genehmigen ist.
Art. 12 Geschäftsleitung
Abs. 1
Die Geschäftsleitung ist das operative Organ des SNM. Sie erfüllt alle Aufgaben, die keinem anderen Organ zugewiesen sind.
Abs. 2
Die Direktorin oder der Direktor steht der Geschäftsleitung des SNM vor. Sie oder er ist für die operationelle Führung verantwortlich, stellt das Personal an und vertritt das SNM gegen aussen. Die weiteren Kompetenzen ergeben sich aus der Geschäftsordnung (s. Abs. 3).
Abs. 3
Die Geschäftsordnung regelt die Einzelheiten in Bezug auf die Aufgaben und Kompetenzen der Geschäftsleitung und der Direktorin oder des Direktors.
Art. 13 Revisionsstelle
Die Revisionsstelle wird vom Bundesrat gewählt und kann von diesem aus wichtigen Gründen abberufen werden. Wie im Corporate-Governance-Bericht vorgesehen18, richtet sich der Prüfauftrag der Revisionsstelle, ihre Stellung, Befähigung, Unabhängigkeit, Amtsdauer und Berichterstattung sinngemäss nach den Artikeln 727–731a des Obligationenrechts.19 Die Berichterstattung der Revisionsstelle erfolgt jedoch, anders als bei Aktiengesellschaften, an den Museumsrat und an den Bundesrat.
18 BBl 2006 8270
19 SR 220; BBl 2005 7289