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Botschaft zum Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes (Museums- und Sammlungsgesetz, MSG)

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 6852Bundesblatt · BBl 2007 6829

gegenständen (Überwachungsmassnahmen, Feuerschutz, spezielle Transporte usw.). In den letzten Jahrzehnten ist kein einziger grösserer Schadenfall eingetreten. Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, die Sammlungsgegenstände des Bundes in der Regel nicht zu versichern. Im Übrigen könnte der kulturhistorische Verlust im Falle eines Totalschadens an einem Sammlungsobjekt des Bundes auch kaum durch eine Versicherungsleistung in Geld aufgewogen werden.

Bei Leihgaben anderer Institutionen an das SNM bestehen die Leihgeber in aller Regel auf einem umfassenden Versicherungsschutz ihrer Leihobjekte. Für solche Objekte ist vorgesehen, dass das SNM die Leihgaben vollumfänglich oder bis zu einer gewissen Versicherungssumme privat versichert. Der Bund kann das Risiko aber auch vollumfänglich oder bei einer teilweisen Versicherungsdeckung im Umfang der Differenz zwischen der Privatversicherungssumme und dem Verkehrswert der Leihgaben übernehmen, wenn dies für den Bund insgesamt vorteilhafter erscheint. Da das Budget des SNM auch in Zukunft überwiegend durch den Bund finanziert wird, ist der Abschluss einer Privatversicherung durch das SNM für den Bund grundsätzlich nur vorteilhafter, falls ein erhebliches Schadensrisiko besteht (etwa bei besonders fragilen Objekten oder bei gefährlichen Transportrouten). Die Einzelheiten werden in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Bund und dem SNM festgelegt (s. Abs. 5).

Abs. 5

Die Einzelheiten in Bezug auf die Sammlungsgegenstände werden in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Bund, vertreten durch das BAK, und dem SNM festgelegt. Die Einzelheiten in Bezug auf die Versicherung von Sammlungsgegenständen werden ebenfalls in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Bund, vertreten durch die EFV, und dem SNM festgelegt.

Art. 16 Liegenschaften

Die Museumsliegenschaften des Bundes in Zürich, Prangins, Schwyz und Affoltern am Albis (Sammlungszentrum) sollen dem SNM vom Bund zur Nutzniessung in sinngemässer Anwendung der Artikel 745 ff. ZGB22 übertragen werden. Die Unterhaltspflicht verbleibt beim Bund. Das SNM wird dem Bund für die Nutzung der Liegenschaften eine angemessene Abgeltung bezahlen. Die Abgeltung wird mit den Beiträgen des Bundes an das SNM verrechnet. Die Begründung der Nutzniessung und die Einzelheiten der Liegenschaftsnutzung werden in einem öffentlichrechtlichen Vertrag zwischen dem Bund, vertreten durch das Bundesamt für Bauten und Logistik, und dem SNM festgelegt.

Art. 17 Finanzierung

Abs. 1

In Zukunft soll das Parlament alle vier Jahre einen Zahlungsrahmen für die Tätigkeit des SNM festlegen. Grundlage für den Zahlungsrahmen bildet eine Finanzierungsbotschaft, welche die gesamte Tätigkeit des BAK, der Pro Helvetia und des SNM umfasst. In dieser Finanzierungsbotschaft wird der Bundesrat die Schwerpunkte der Tätigkeit der drei Bereiche für die jeweils nächsten vier Jahre darlegen. Gestützt auf

22 SR 210