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Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)

2. Kapitel: Unterstützung von Programmen und Projekten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2009 8271Bundesblatt · BBl 2009 8269

Sportförderungsgesetz

Art. 8 Angebot

Mit dem Programm «Jugend und Sport» werden in den zugelassenen Sportarten Kurse und Lager für unterschiedliche Zielgruppen unterstützt.

Art. 9 Kaderbildung

1 Die Kaderbildung ist Sache von Bund und Kantonen. Diese können private Organisationen beiziehen.

2 Der Bund beaufsichtigt die Kaderbildung.

3 Der Bundesrat definiert die Angebote der Kaderbildung und legt die Voraussetzungen für die Erteilung, die Sistierung, den Entzug und den Wegfall von Anerkennungen als «Jugend und Sport»-Kader fest.

4 Das Bundesamt für Sport (BASPO) entscheidet über die Erteilung, die Sistierung, den Entzug und den Wegfall von Anerkennungen als «Jugend und Sport»-Kader.

Art. 10 Ausserordentliche Leumundsprüfung bei der Anerkennung als

«Jugend und Sport»-Kader

1 Das BASPO überprüft im Rahmen von Anerkennungsentscheiden nach Artikel 9 Absatz 4 den Leumund der betroffenen Person, wenn ein konkreter Hinweis besteht, dass die Person eine Straftat begangen hat, die mit ihrer Stellung als «Jugend und Sport»-Kader unvereinbar ist.

2 Ist gegen die betroffene Person ein Strafverfahren wegen einer Straftat hängig, die mit ihrer Stellung als «Jugend und Sport»-Kader unvereinbar ist, so sistiert das BASPO die Anerkennung.

3 Ist die betroffene Person wegen einer Straftat, die mit ihrer Stellung als «Jugend und Sport»-Kader unvereinbar ist, rechtskräftig verurteilt worden, so verweigert oder entzieht das BASPO die Anerkennung.

4 Es kann für diese Leumundsprüfung Einsicht in Strafregisterdaten über Urteile und über hängige Strafverfahren nehmen.

5 Die Strafverfolgungsbehörden und die Gerichte sind verpflichtet, auf schriftliches Gesuch hin dem BASPO ergänzende Auskünfte aus den einschlägigen Strafakten zu erteilen, sofern:

a. dies für den Entscheid über die Erteilung, die Sistierung oder den Entzug von Anerkennungen als «Jugend und Sport»-Kader notwendig ist,

b. dadurch die Persönlichkeitsrechte Dritter nicht beeinträchtigt werden: und

c. dadurch der Zweck der Strafuntersuchung nicht gefährdet wird.