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Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)

7. Kapitel: Vollzug und Verwaltungsmassnahmen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2009 8278Bundesblatt · BBl 2009 8269

Sportförderungsgesetz

c. die Inhalte der einzelnen Studiengänge der Eidgenössischen Hochschule für Sport.

Art. 30 Zuständigkeiten des VBS

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS):

a. legt die «Jugend und Sport»-Sportarten, die einzelnen Zielgruppen von «Jugend und Sport» sowie die Kriterien für die Unterstützung der Zielgruppen fest;

b. legt die Kriterien für die Anerkennung von Anbieterinnen und Anbietern von «Jugend und Sport»-Kursen und -Lagern fest;

c. legt die Voraussetzungen für den Materialverleih fest und regelt die Kostenbeteiligung;

d. legt die Studiengänge und die Studien- und Prüfungsgebühren an der Eidgenössischen Hochschule für Sport fest;

e. erlässt Vorschriften über die Verwaltung der Drittmittel;

f. entscheidet über die Gewährung von Bundesbeiträgen für sportwissenschaftliche Forschungsvorhaben.

Art. 31 Verweigerung oder Rückforderung von Finanzhilfen

1 Der Bund kann Finanzhilfen verweigern oder zurückfordern, wenn:

a. sie durch unwahre oder irreführende Angaben erwirkt wurden;

b. Bedingungen nicht erfüllt oder Auflagen nicht eingehalten werden;

c. sie für «Jugend und Sport» bestimmt sind und nicht für Tätigkeiten in diesem Rahmen verwendet werden;

d. der Dachverband der Schweizer Sportverbände oder andere Sportorganisationen und Trägerschaften sportlicher Veranstaltungen, die im Rahmen dieses Gesetzes gefördert werden, ihren eingegangenen Verpflichtungen im Bereich des fairen und sicheren Sports, namentlich in der Dopingbekämpfung, nicht nachkommen.

2 Fehlbare Organisationen können von der weiteren Förderung ausgeschlossen werden.

3 Die Artikel 37–39 des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 19905 sind in den Fällen nach Absatz 1 Buchstabe c nicht anwendbar.

5 SR 616.1