Botschaft zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln
vom 11. November 2009
Bundesblatt · BBl 2009 8388Bundesblatt · BBl 2009 8387
Übersicht
Kernelement der Botschaft ist das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz, das der Bundesrat der Bundesversammlung gemäss Infrastrukturfondsgesetz bis spätestens 31. Dezember 2009 vorlegen muss. Das
Programm listet die Projekte zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz auf und priorisiert sie. Ausserdem zeigt die Botschaft auf, wo zur Beseitigung von Engpässen der Bau neuer Netzelemente erforderlich ist, und schliess-
lich beschreibt sie verschiedene Szenarien für die künftige Entwicklung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr.
Ausgangslage
Die Bundesversammlung hat das Infrastrukturfondsgesetz (IFG, SR 725.13) auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Mit diesem Gesetz stellt der Bund während 20 Jahren 20,8 Milliarden Franken1 aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr für eine effiziente und umweltverträgliche Bewältigung der erforderlichen Mobilität bereit. Ein Teil dieser Mittel fliesst in die Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz.
Die Festlegung der Massnahmen im Rahmen des Infrastrukturfonds basiert auf einer Gesamtschau, die alle Verkehrsträger und -mittel mit ihren Vor- und Nachteilen einbezieht und wirksame Alternativen gegenüber neuen Infrastrukturen vorzieht. Mit der vorliegenden Botschaft unterbreitet der Bundesrat den Teil Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz dieser Gesamtschau.
Inhalt der Vorlage
Die Vorlage zeigt, welche Abschnitte im Nationalstrassennetz in Zukunft inakzeptabel stark überlastet sein werden. Gestützt darauf unterbreitet der Bundesrat ein Programm mit baulichen Massnahmen zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz.
Mit der vorliegenden ersten Programmbotschaft beantragt der Bundesrat, die vordringlichen Projekte verbindlich zu beschliessen und die dafür erforderlichen finanziellen Mittel freizugeben. Im Weiteren unterbreitet der Bundesrat die Priorisierung der weiteren Projekte zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz zur Kenntnisnahme und beantragt die Freigabe der finanziellen Mittel für die Durchführung der weiteren Planungsarbeiten.
Wichtiger Beitrag zum Erhalt funktionsfähiger Nationalstrassen
Mit der Umsetzung des Programms können Engpässe im Nationalstrassennetz auf einer Länge von rund 81 Kilometern beseitigt werden. Schwergewichtig handelt es sich dabei um gravierende Engpässe in den grossen Agglomerationen der Schweiz.
1 Preisstand 2005, ohne Teuerung und Mehrwertsteuer