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Botschaft zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln

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Bundesblatt · BBl 2009 8389Bundesblatt · BBl 2009 8387

Der Erhalt funktionsfähiger Nationalstrassen ist ein wichtiger Standortfaktor für die Schweiz. In besonderem Masse gilt dies für die grossen Agglomerationen. In diesen dicht besiedelten Räumen nehmen die Nationalstrassen einen Grossteil des Ziel-, Quell- und Binnenverkehrs auf. Sie sichern die Erreichbarkeit der Wirtschaftszentren, entlasten die innerstädtischen Strassen vom Verkehr und leisten damit einen namhaften Beitrag für den Erhalt wohnlicher und funktionsfähiger Städte und Agglomerationen.

405 Kilometer Nationalstrassen regelmässig überlastet

Im Jahre 2020 werden rund 405 Kilometer Nationalstrassen regelmässig überlastet sein. Davon werden rund 81 Kilometer sehr stark und rund 182 Kilometer stark überlastet sein.

Für die Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz sind 5,5 Milliarden Franken2 reserviert. Die Botschaft zum IFG sieht vor, diese Mittel für Fahrstreifenergänzungen an bestehenden Nationalstrassen mit einer Länge von mindestens zwei Kilometern einzusetzen.

Rigorose Priorisierung unumgänglich

Derzeit stehen solche Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 17,5 Milliarden Franken zur Diskussion. Dieser Bedarf übersteigt die verfügbaren Mittel um ein Mehrfaches. Eine rigorose Priorisierung ist damit unumgänglich. Mittels eines mehrstufigen Verfahrens wurden die Projekte priorisiert und vier Modulen zugeteilt.

Das Modul 1 umfasst dringende und gut beurteilte Projekte zur Behebung gravierender Engpässe. Diese Projekte sind planerisch bereits weit fortgeschritten. Darunter fallen die 6-Spurausbauten zwischen Härkingen und Wiggertal, Blegi und Rütihof sowie auf der Nordumfahrung Zürich. Hinzu kommen dringende Ausbaumassnahmen im Raum Crissier.

Die Module 2 und 3 umfassen weitere, gut beurteilte Projekte, die in den kommenden Jahren planerisch zu vertiefen sind. Die Priorität der Projekte im Modul 2 stuft der Bundesrat etwas höher ein als jene im Modul 3. Es sind jene Projekte, die zusammen mit den Projekten im Modul 1 aus heutiger Sicht mit den verfügbaren 5,5 Milliarden Franken zur Realisierung kommen sollen. Definitiv zurückgestellt werden die Projekte im Modul 4.

Rollende Umsetzung

Die zwei vordringlichen Projekte Härkingen–Wiggertal und Blegi–Rütihof mit einem Investitionsbedarf von 300 Millionen Franken haben die eidgenössischen Räte im Rahmen der 2. Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen bereits beschlossen. Mit der vorliegenden Botschaft unterbreitet der Bundesrat den Bundesbeschluss für die Festlegung der zwei im Modul 1 verbliebenen Projekte Nordumfahrung Zürich und Ausbaumassnahmen bei Crissier. Ebenfalls Bestandteil des vorliegenden Bundesbeschlusses ist die Freigabe der dafür erforderlichen finanziel-

2 Preisstand 2005, ohne Teuerung und Mehrwertsteuer