Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009
vom 13. Januar 2010
Bundesblatt · BBl 2010 493Bundesblatt · BBl 2010 479
Bericht
1 Nachhaltigkeit in der Aussenwirtschaftspolitik
Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung fordert von der Politik eine ausgewogene Berücksichtigung der drei Dimensionen «Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit», «Ökologische Verantwortung» und «Gesellschaftliche Solidarität». Die Aussenwirtschaftspolitik als Teil der Wirtschaftspolitik verfolgt primär das Ziel, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu steigern, indem sie die Standortattraktivität der Schweiz durch günstige Rahmenbedingungen für die grenzüberschreitende Wirtschaftstätigkeit zu wahren und zu verbessern sucht. Um zu gewährleisten, dass die Aussenwirtschaftspolitik den Anforderungen der nachhaltigen Entwicklung gerecht wird, muss der Bundesrat gleichzeitig die Auswirkungen seines Handelns auf die beiden anderen Dimensionen der Nachhaltigkeit berücksichtigen.
Das vorliegende Schwerpunktkapitel des Berichts zur Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz 2009 zeigt konzeptionelle Zusammenhänge zwischen der nachhaltigen Entwicklung und der Aussenwirtschaftspolitik auf und legt dar, wie die Schweiz in ihrem aussenwirtschaftspolitischen Auftreten den ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitszielen Rechnung trägt. Auf der Grundlage dieser Analyse werden Handlungsoptionen und Prioritäten für die Zukunft identifiziert.
1.1 Einleitung
Als Teil der Wirtschaftspolitik trägt die Aussenwirtschaftspolitik zum Wachstum der Schweizer Wirtschaft und somit zur Steigerung des Wohlstands bei. Sie unterstützt die Schaffung eines internationalen Regelwerks, das den Marktzugang für Schweizer Unternehmen im Ausland und den Schutz ihrer Investitionen gewährleistet. Parallel dazu stärkt die Schweiz die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft über das Setzen von Rahmenbedingungen und fördert über die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit, die zur Verbesserung der Rahmenbedingungen in den Partnerländern beiträgt, deren Integration in die Weltwirtschaft. Diese Aussenwirtschaftspolitische Strategie, die vom Bundesrat im Einleitungskapitel des Aussenwirtschaftsberichts 2004 (BBl 2005 1089) dargelegt wurde und weiterhin gültig ist, schafft die Voraussetzungen, um die Vorteile der internationalen Arbeitsteilung zu nutzen.
Die Wirtschafts- und Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz findet nicht in einem Vakuum statt. Wirtschaftliche Tätigkeit benötigt Ressourcen und Arbeitskräfte und ist mit entsprechenden Auswirkungen auf Umwelt und Gesellschaft verbunden. Im Sinne des Nachhaltigkeitskonzepts gilt es, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu stärken und den Wohlstand zu steigern und gleichzeitig die Umweltbelastung und den Ressourcenverbrauch auf einem dauerhaft tragbaren Niveau zu halten bzw. auf ein solches zu senken und den sozialen Zusammenhalt zu gewährleisten bzw. zu