Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009
vom 13. Januar 2010
Bundesblatt · BBl 2010 503Bundesblatt · BBl 2010 479
1.4.2 Kohärenz zwischen den Regelwerken fördern
Die Handels-, Umwelt- und Sozialregelwerke werden in den in Ziffer 1.3.3 beschriebenen Gremien (WTO, ILO, UNEP, MEA) ausgehandelt und weiterentwickelt. Zudem werden unter dem Dach der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) für die Schweiz wichtige Umweltkonventionen verabschiedet. Auf die Kohärenz der Regelwerke kann allerdings nicht nur während des eigentlichen Verhandlungsprozesses Einfluss genommen werden, sondern auch vorgelagert, indem aktuelle oder potentielle Probleme an den Schnittstellen der Regelwerke analysiert werden, oder nachgelagert, indem bei der Umsetzung und Implementierung der Regelwerke das Kohärenzkriterium beachtet wird. Dementsprechend kann sich die Schweiz nicht nur im Rahmen der WTO, der ILO und des UNEP bzw. der MEA, sondern auch in einer ganzen Reihe anderer internationaler Organisationen für die Kohärenz der internationalen Regelwerke einsetzen. In die Zuständigkeit der Aussenwirtschaftspolitik fallen dabei insbesondere die OECD (vgl. z.B. Ziff. 2.2, 6.4.1 und 10.1.3), die Weltbank, die regionalen Entwicklungsbanken7 (vgl. Ziff. 7.2), die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD; vgl. Ziff. 2.3) und die Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO; vgl. Ziff. 2.4).
Analyse von Fragen an den Schnittstellen der Regelwerke
Die Analyse von Fragen an den Schnittstellen zwischen Handels- und Umwelt- bzw. Handels- und Sozialregelwerk ist eine wesentliche Voraussetzung für ein besseres Verständnis dieser Fragen und die Erhöhung der Kohärenz zwischen den Regelwerken.
Eine wichtige Rolle in diesem Bereich spielt die OECD. Sie liefert durch ihre intensive Forschungsarbeit die analytischen Grundlagen zur internationalen Diskussion dieser Schnittstellenfragen. Sie bewertet die einzelnen Herausforderungen nach ihrer Dringlichkeit, zeigt Handlungsoptionen für die Politik auf und schätzt die Kosten bei Untätigkeit ab. Ein Beispiel für diese Tätigkeit stellt die «Green Growth Strategy» dar, ein von den OECD-Ministern im Juni 2009 lanciertes Projekt mit dem Ziel, auf nationaler und internationaler Ebene Massnahmen zu identifizieren, dank denen ein «grünes» – also insbesondere ein von Ressourcenverbrauch und Umweltbelastung möglichst entkoppeltes – Wirtschaftswachstum gefördert werden kann. Wichtig ist dabei, knappen Ressourcen ihren richtigen Preis zu geben, sie sparsam einzusetzen und sie – soweit es ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist – wiederzuverwerten. In der Schweiz werden im Rahmen der Wachstumspolitik die einzelnen Massnahmen bereits heute auf ihre Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesellschaft überprüft. Die Wachstumspolitik berücksichtigt die Schonung der natürlichen Ressourcen und ist für «green growth» gut vorbereitet, um daraus auch langfristig wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen.
Ein weiteres wichtiges Instrument zur Analyse von Schnittstellenfragen ist eine direkte Zusammenarbeit zwischen den Sekretariaten der verschiedenen Organisationen. Aktuelle Resultate solcher Kooperationen sind die von WTO und UNEP gemeinsam publizierte Studie «Trade and Climate Change» oder die von den Sekre-
7 Die Afrikanische, Asiatische und Interamerikanische Entwicklungsbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und die Entwicklungsbank des Europarates.