Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009
vom 13. Januar 2010
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ländern und zum Transfer von umweltfreundlichen Technologien aufgebaut (vgl. Ziff. 2.4). Dies entspricht einem Bedürfnis der Entwicklungsländer seit der UNO Entwicklungs- und Umweltkonferenz in Rio 1992. Mit der UNCTAD ist die Schweiz eine strategische Partnerschaft im Hinblick auf die Förderung der nachhaltigen Nutzung der Biodiversität und der fairen Aufteilung aus der Nutzung der genetischen Ressourcen gemäss Biodiversitätskonvention eingegangen (vgl. Ziff. 2.3). Sowohl UNCTAD als auch UNIDO behandeln in verschiedenen Arbeitsgruppen die Themenfelder Umwelt, Soziales und Handel bzw. Umwelt, Soziales und wirtschaftliche Entwicklung. Beide Organisationen stellen somit ideale Diskussionsplattformen für den Dialog mit den Entwicklungs- und Schwellenländern dar, da diese sich von diesen UNO-Organisationen adäquat repräsentiert fühlen.
1.4.3 Kohärenz im pluri- und bilateralen Engagement gewährleisten
Das pluri- und bilaterale Engagement der Schweiz ist als eine Ergänzung zum Handeln auf multilateraler Ebene zu verstehen. In Bezug auf die Nachhaltigkeit hat es entsprechend denselben Zielen zu dienen. Insbesondere soll es zur Kohärenz der internationalen Handels-, Sozial- und Umweltregelwerke beitragen. Darüber hinaus kann es zur Schliessung allfälliger Lücken zwischen den Regelwerken dienen.
Die Schweiz setzt in ihren Beziehungen zu Partnerländern eine Vielzahl von Instrumenten ein. Neben den Freihandelsabkommen (FHA) werden an dieser Stelle insbesondere die bilaterale Zusammenarbeit im Umweltbereich, die Exportrisikoversicherungen und die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit besprochen.
Die Schweiz setzt auf eine Kombination von grundsätzlich unabhängigen Instrumenten und verzichtet auf Konditionalitäten zwischen den einzelnen Kooperationsformen. Dass nicht in jedem Fall alle Instrumente zum Einsatz kommen, ist unter anderem darin begründet, dass die Auswahl der Länder für die verschiedenen Partnerschaften und Kooperationen vor dem Hintergrund der beschränkten vorhandenen Ressourcen unterschiedlichen Kriterien folgt. Die Kreise der potentiellen Partner sind deshalb nicht zwingend deckungsgleich und widerspiegeln die notwendigerweise vorzunehmende Prioritätensetzung in den verschiedenen Bereichen der Zusammenarbeit. Dabei gilt es jedoch sicherzustellen, dass alle eingesetzten Instrumente das übergeordnete Ziel der nachhaltigen Entwicklung unterstützen und nichts beinhalten, das diesem Ziel zuwiderläuft.
Es gibt allerdings zahlreiche Fälle, bei denen mehrere Instrumente zum Einsatz kommen. Um dem Kohärenzanspruch gerecht zu werden, muss der Einsatz der verschiedenen Instrumente eng koordiniert werden. Allfällige Zielkonflikte oder Synergien können so frühzeitig erkannt und gelöst bzw. genutzt werden. Ein interessantes Beispiel für die Kombination verschiedener Instrumente sind die vielfältigen Beziehungen der Schweiz mit Kolumbien (siehe Kasten).