Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009
vom 13. Januar 2010
Bundesblatt · BBl 2010 511Bundesblatt · BBl 2010 479
Die Schweiz hat im Laufe der Jahre mit dem bilateralen Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen, dem bilateralen Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, dem neuen EFTA-Freihandelsabkommen, sowie mit ihrem informellen Austausch mit der Regierung zu Menschenrechtsfragen und ihrer humanitären und wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit eine breite Palette von Kooperationen mit Kolumbien aufgebaut.
Die Schweiz engagiert sich also systematisch an den Schnittstellen zwischen den Handels-, Umwelt- und Sozialregelwerken. Das Engagement der Schweiz in Kolumbien ist dabei nicht nur durch ökonomische Interessen motiviert. Das FHA zwischen der EFTA und Kolumbien ist nur ein Element unter vielen und fügt sich nahtlos in das Gesamtbild der vielfältigen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kolumbien ein. Am Beispiel der Zusammenarbeit mit Kolumbien lässt sich verdeutlichen, wie die Schweiz versucht, Handels-, Umwelt-, Sozial- und Entwicklungsanliegen auf kohärente Weise anzugehen.
Freihandelsabkommen
Ziel der Schweiz beim Abschluss von FHA (meist im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA, die neben der Schweiz Island, Liechtenstein und Norwegen umfasst) ist die Verbesserung des Marktzugangs insbesondere durch Vermeidung von Diskriminierungen schweizerischer Unternehmen auf ausländischen Märkten (vgl. Ziff. 4). Die Auswahl potentieller Partner für FHA richtet sich nach folgenden Kriterien: i) die wirtschaftliche Bedeutung des Partners, ii) die bestehende oder potenzielle Diskriminierung gegenüber Hauptkonkurrenten auf dem betreffenden Markt, iii) die Verhandlungsbereitschaft des Partners und die Aussicht auf einen erfolgreichen Verhandlungsabschluss und iv) die Förderung der aussenpolitischen Ziele der Schweiz.
Die FHA tragen sowohl in der Schweiz wie auch im jeweiligen Partnerland zur Marktöffnung und damit zum wirtschaftlichen Wachstum und zur Wohlstandsmehrung bei. In Bezug auf die Nachhaltigkeit schlägt die Schweiz ihren Verhandlungspartnern standardmässig die Bekräftigung der Grundsätze, die in den relevanten Instrumenten der UNO und in den Kernübereinkommen der IAO festgelegt sind, gewisse handelsrelevante Umweltbestimmungen sowie weiterer Grundsätze im Zusammenhang mit der nachhaltigen Entwicklung vor. Ebenfalls im Sinne der Kohärenz mit anderen internationalen Verpflichtungen enthalten die FHA der Schweiz eine Klausel, wonach die Bestimmungen der FHA den Zielen anderer internationaler Übereinkommen, sei es im Handels-, Umwelt-, Sozial- oder Menschenrechtsbereich, nicht entgegenstehen. Ein weiteres Beispiel sind die Bestimmungen der FHA, die den Parteien analog zu den WTO-Regeln explizit die Möglichkeit einräumen, Massnahmen zum Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen sowie zur Bewahrung nichterneuerbarer natürlicher Ressourcen zu treffen.
FHA der Schweiz mit Entwicklungs- und Schwellenländern sehen einen asymmetrischen Zollabbau vor, um dem unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungsniveau Rechnung zu tragen. Während die Schweiz ihre Marktöffnung ab Inkrafttreten der Abkommen vornimmt, erhalten die Partnerstaaten durch die Möglichkeit für