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Botschaft zur Genehmigung eines Abkommens zwischen der Schweiz und Tadschikistan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

1.1 Ausgangslage, Verlauf und Ergebnis der Verhandlungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2010 5842Bundesblatt · BBl 2010 5839

Botschaft

1 Grundzüge des Abkommens

1.1 Ausgangslage, Verlauf und Ergebnis der Verhandlungen

Die Schweiz und Tadschikistan pflegen vielfältige bilaterale Beziehungen. Seit 1991 unterstützt die Schweiz die Staaten Zentralasiens, darunter auch Tadschikistan, in der Übergangssituation nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion mit dem Aufbau von demokratischen, rechtsstaatlichen und markwirtschaftlichen Strukturen, der Beseitigung von Infrastrukturdefiziten und der Bewältigung ökologischer Probleme. Die Schweiz profitiert von der Zusammenarbeit einerseits durch Lieferaufträge und andererseits durch Mandate für Schweizer Unternehmen.

Für Tadschikistan ist die Schweiz einer der wichtigsten Geberstaaten. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) sind neben der humanitären Hilfe in der Unterstützung der Wasser- und Stromversorgung tätig. Die Schweiz unterhält diverse Projekte zur Modernisierung der Infrastruktur, zur Einführung neuer Managementmethoden und zum Aufbau von nachhaltigen Institutionen. Daneben unterhält die Schweiz weitere Projekte in den Bereichen der Privatsektor- und Handelsförderung, der makroökonomischen Unterstützung, des Gesundheitswesens, der Förderung der kulturellen Vielfalt, der Landwirtschaft sowie der Stärkung und Unterstützung des Rechtssystems.

Auch in wirtschaftlichen Bereichen arbeiten die Schweiz und Tadschikistan eng zusammen. Tadschikistan trat im Jahre 1993 den Bretton-Woods-Institutionen bei und ist seither in beiden Institutionen ein Mitglied der von der Schweiz angeführten Stimmrechtsgruppen. Am 11. Juni 2009 haben die Schweiz und Tadschikistan ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnet, mit dem die Rechtsstellung der Investoren verbessert und ein günstiges Klima für ausländische Kapitalanlagen geschaffen werden soll. Es ist zudem geplant, Verhandlungen mit Tadschikistan über den Abschluss eines Abkommens über den Handelsverkehr und die wirtschaftliche Zusammenarbeit aufzunehmen. Ein solches Abkommen würde die wirtschaftlichen Beziehungen der Schweiz mit Tadschikistan zusätzlich stärken.

Diese Abkommen sowie das vorliegende Doppelbesteuerungsabkommen gewähren günstige Rahmenbedingungen für die interessierten Wirtschaftsakteure. Sie sind geeignet, den bis heute noch bescheidenen Wirtschaftsaustausch zu fördern. Im 2009 verzeichnete die Schweiz Exporte von 2,4 Millionen Franken nach Tadschikistan und Importe von 30 000 Franken. Zudem tätigte sie im Jahr 2008 Investitionen von 34,7 Millionen Franken in Tadschikistan. Die wirtschaftlichen Beziehungen sind derzeit vor allem geprägt durch den Import von Baumwolle und Aluminium durch Schweizer Unternehmen aus Tadschikistan. Die Schweiz exportiert ihrerseits Chemikalien, Präzisionsinstrumente, Maschinen und Apparate sowie landwirtschaftliche Produkte nach Tadschikistan.

Mit dem Ziel, die Zusammenarbeit auch auf das Steuerwesen auszuweiten, bekundete Tadschikistan erstmals im Jahre 1999 Interesse an einem Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz. Es dauerte dann jedoch bis ins Jahr 2004 bis die Verhandlungen effektiv aufgenommen werden konnten. Diese fanden auf Einladung