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Botschaft über die Genehmigung der Veterinärabkommen mit Norwegen und mit Neuseeland

11.2.5.2 Inhalt der Abkommen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 1750Bundesblatt · BBl 2011 1749

Erzeugnissen (Abkommen Schweiz–Neuseeland) beseitigen die Wettbewerbsnachteile der schweizerischen Lebensmittelindustrie und ermöglichen gleiche Bedingungen im gegenseitigen Handel.

Verhandlungsverlauf

Die Verhandlungen mit Norwegen konzentrierten sich darauf, den gegenseitigen Marktzugang sicherzustellen und Transitsendungen aus Drittstaaten zu regeln. Das Abkommen wurde am 11. November 2010 in Oslo unterzeichnet.

Mit Neuseeland galt es einen verbesserten Marktzugang für Schweizer Produkte tierischen Ursprungs auszuhandeln. Insbesondere für Schweizer Rohmilchkäse konnten nichttarifäre Handelshemmnisse beseitigt werden. Das Abkommen wurde am 17. November 2010 in Wellington unterzeichnet.

11.2.5.2 Inhalt der Abkommen

Bei den beiden Abkommen handelt es sich um sogenannte Trilateralisierungsabkommen. Die Schweiz wie auch Norwegen und Neuseeland haben mit der EU ein Abkommen über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen geschlossen. Die darin verankerten Bestimmungen sollen durch die vorliegenden Abkommen gegenseitig als gleichwertig anerkannt werden. Die Abkommen enthalten keine weitergehenden Bestimmungen, als dies im Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und der EU bereits vereinbart wurde.

Zweck der Abkommen

Artikel 1 beider Abkommen umschreibt deren Zielsetzung. Es soll der Handel mit lebenden Tieren sowie mit tierischen Erzeugnissen zwischen der Schweiz und Norwegen bzw. zwischen der Schweiz und Neuseeland durch eine Regelung über die Anerkennung der Gleichwertigkeit der von den Parteien praktizierten veterinärhygienischen Massnahmen erleichtert werden. Gleichzeitig sollen auch die Kommunikation und die Kooperation bei veterinärhygienischen Massnahmen verbessert werden.

Geltungsbereich

In beiden Abkommen ist in Artikel 4 in Verbindung mit Anhang 1 der Geltungsbereich definiert. Dieser beschränkt sich beim Abkommen Schweiz–Norwegen auf den Inhalt des Veterinäranhangs des Landwirtschaftsabkommens sowie Anhang I des EWR-Abkommens, beim Abkommen Schweiz–Neuseeland auf die Bestimmungen im Abkommen selbst. Es ist damit sichergestellt, dass Schweizer Exporteure im Verkehr mit Norwegen und Neuseeland von den gleichen Handelserleichterungen profitieren wie ihre europäischen Mitbewerber. Die Schweiz geht gegenüber Norwegen und Neuseeland keine weitergehenden Verpflichtungen als gegenüber der EU ein.

Anerkennung der Gleichwertigkeit

Die Artikel 7 und 8 beider Abkommen legen die Voraussetzungen der Gleichwertigkeit bzw. das Verfahren zur Feststellung der Gleichwertigkeit in den Bereichen Tiergesundheit und Lebensmittel tierischer Herkunft fest.