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Botschaft über die Genehmigung der Veterinärabkommen mit Norwegen und mit Neuseeland

vom 12. Januar 2011

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 1749Bundesblatt · BBl 2011 1749

11.2.5 Botschaft über die Genehmigung der Veterinärabkommen mit Norwegen und mit Neuseeland

vom 12. Januar 2011

11.2.5.1 Grundlagen und Überblick zu den Abkommen

Inhalt dieser Botschaft sind zwei Abkommen im Veterinärbereich, eines mit Norwegen und eines mit Neuseeland. Die Abkommen verankern die Gleichwertigkeit der veterinärrechtlichen Vorschriften der Vertragsstaaten. Dadurch sollen für Schweizer Importeure und Exporteure Wettbewerbsnachteile beseitigt und Handelserleichterungen bewirkt werden. Die beiden Abkommen gehen inhaltlich nicht über den Veterinäranhang des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) hinaus.

Ausgangslage

Am 1. Juni 2002 ist das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft (heute: EU) über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen1 (Landwirtschaftsabkommen) in Kraft getreten. In Anhang 11 («Veterinäranhang») anerkennen die Schweiz und die EU, dass sie über gleichwertige veterinärhygienische und tierzüchterischen Vorschriften im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen verfügen. Norwegen ist über das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum2 (EWR-Abkommen) in einen gemeinsamen Veterinärraum integriert. Anhang I des EWR-Abkommens legt die massgebenden veterinärhygienischen Vorschriften fest. Im Jahr 2003 trat das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft (heute: EU) und Neuseeland über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen3 in Kraft, welches ebenfalls entsprechende Regelungen enthält. Zwischen der Schweiz, Norwegen, Neuseeland und der EU bestehen somit vergleichbare veterinärrechtliche Bestimmungen. Technische Handelsrestriktionen im Veterinärbereich sind im gegenseitigen Handel nicht gerechtfertigt und sollen durch die gegenseitige Anerkennung der veterinärhygienischen Bestimmungen in den Bereichen Tiergesundheit und Lebensmittel tierischer Herkunft beseitigt werden.

Aufgrund des EWR-Abkommens, des Abkommens zwischen Neuseeland und der EU sowie des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und der EU sind die Importeure und Exporteure aus der EU im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen besser gestellt. Das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Norwegen über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie mit tierischen Erzeugnissen (Abkommen Schweiz–Norwegen) und das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen

1 SR 0.916.026.81

2 ABl. L 1 vom 3.1.1994, S. 3

3 ABl. L 57 vom 26. 2.1997, S. 5