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Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China (mit Anhängen) <fn>Die Anhänge sind in der AS nicht veröffentlicht.</fn>

vom 16. September 2011

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 7897Bundesblatt · BBl 2011 7897

Anhang 2

Übersetzung1

Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China

Unterzeichnet in Schaan am 21. Juni 2011

Präambel

Island, das Fürstentum Liechtenstein, das Königreich Norwegen und

die Schweizerische Eidgenossenschaft

(nachfolgend als die «EFTA-Staaten» bezeichnet),

einerseits,

und

die Besondere Verwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China

(nachfolgend als «Hongkong, China» bezeichnet),

andererseits,

nachfolgend einzeln als eine «Vertragspartei» und gemeinsam als die «Vertragsparteien» bezeichnet:

in Anerkennung des gemeinsamen Wunsches, die Bande zwischen den EFTA-Staaten einerseits und Hongkong, China, andererseits durch die Errichtung enger und dauerhafter Handels- und Investitionsbeziehungen zu festigen;

in Bekräftigung ihres Bekenntnisses zur Demokratie, zum Rechtsstaat, zu den Menschenrechten und zu den politischen und wirtschaftlichen Grundfreiheiten im Einklang mit ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen, einschliesslich den Grundsätzen und Zielen der Charta der Vereinten Nationen2 und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte;

in Bekräftigung ihres Bekenntnisses, das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung zu verfolgen, und in Anerkennung, dass diesbezüglich die Handels-, Umwelt- und Arbeitspolitiken voneinander abhängig sind und sich gegenseitig unterstützen;

eingedenk ihrer Rechte und Pflichten aus den auf sie anwendbaren multilateralen Umweltübereinkommen und der Einhaltung der grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit, einschliesslich der Grundsätze der auf sie anwendbaren massgeblichen Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation3;

mit dem Ziel, neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen, die Lebensverhältnisse und Lebensbedingungen ihrer Menschen durch Handelsliberalisierung und den erhöhten Schutz von Gesundheit, Sicherheit und Umwelt zu verbessern;

1Übersetzung des englischen Originaltextes.

2 SR 0.120

3 SR 0.820.1