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Botschaft zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und zu deren Finanzierung

1.4.2 Zur Übernahme empfohlene Projekte

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 774Bundesblatt · BBl 2012 745

nationalem Interesse ist. Ist dies der Fall, werden die bedeutenden Projekte den eidgenössischen Räten im Rahmen der vorliegenden Anpassung des Netzbeschlusses zur Übernahme empfohlen (vgl. Ziff. 2.7).

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann nicht abschliessend beurteilt werden, welche Projekte bei Inkraftsetzung des angepassten Netzbeschlusses Baureife erlangt haben werden. Bei allen dafür in Frage kommenden Projekten sind derzeit Einspracherespektive Beschwerdeverfahren hängig.

1.4.2 Zur Übernahme empfohlene Projekte

Im Frühjahr 2011 haben die Kantone die bedeutenden Projekte eingereicht, die aus ihrer Sicht die Bedingungen für eine Übernahme durch den Bund erfüllen und bis zur Inkraftsetzung des angepassten Netzbeschlusses Baureife erlangen könnten. Es sind dies: die Lückenschliessung Zürcher Oberlandautobahn (ZH), die Umfahrung Näfels (GL), die Umfahrung Netstal (GL), die Bodensee-Thurtal-Strasse (TG), die Umfahrung La Chaux-de-Fonds (NE), die Umfahrung Le Locle (NE) sowie die Umfahrung Delémont (JU).

Die Bearbeitung der meisten dieser Projekte ist insbesondere für die erforderliche Prüfung der Vereinbarkeit mit den Normen und Standards der Nationalstrassen noch nicht in genügender Tiefe erfolgt. Die verbliebenen Projekte hat das ASTRA geprüft. Gestützt darauf beantragt der Bundesrat die Übernahme der nachfolgend dargestellten Projekte. Die detaillierten Projektbeschriebe, die Vereinbarkeit mit den Normen und Standards der Nationalstrassen sowie die Beurteilung des nationalen Interesses an den Projekten sind im Anhang 3 aufgeführt.

Zum heutigen Zeitpunkt kann nicht ausgeschlossen werden, dass bis zur Inkraftsetzung des angepassten Netzbeschlusses weitere bedeutende Projekte Baureife erlangen könnten. Sollte dies der Fall sein, behält sich der Bundesrat vor, nach Prüfung der Vereinbarkeit mit den Normen und Standards der Nationalstrassen sowie der Beurteilung des nationalen Interesses an den Projekten die Aufnahme weiterer bedeutender Projekte in einer Zusatzbotschaft an die eidgenössischen Räte zu beantragen.

Lückenschliessung der Zürcher Oberlandautobahn

Der heute zuständige Kanton Zürich will die zweistreifige Verbindung zwischen Uster-Ost und Hinwil durch eine rund 10 Kilometer lange, vierstreifige Autobahn ersetzen. Das jetzt vorliegende Projekt mit einem Investitionsvolumen von rund 1,2 Milliarden Franken ist das Ergebnis einer rund 20-jährigen kantonalen Planung.

Das Projekt schliesst die Lücke der bestehenden Autobahn zwischen Brüttisellen und Rapperswil und beseitigt den bestehenden Engpass auf der Ortsdurchfahrt durch Wetzikon. Damit leistet das Projekt einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit dieser Strassenverbindung von nationaler Bedeutung.

Der Kanton Zürich hat die Zweckmässigkeit der vorgesehenen Lückenschliessung im Auftrag des Bundes beurteilt. In der durchgeführten Analyse schneidet das Ausbauprojekt um rund 25 Prozent besser ab als die Verzichtsvariante.