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Botschaft zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und zu deren Finanzierung

vom 18. Januar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 747Bundesblatt · BBl 2012 745

Übersicht

Mit der Vorlage soll der Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz (Netzbeschluss) aus dem Jahr 1960 an die heutigen und künftigen verkehrlichen Gege-

benheiten angepasst werden. Die Botschaft beantragt die Übernahme von rund 376 Kilometern bestehender Strassen ins Nationalstrassennetz, Massnahmen zur Finanzierung der damit verbundenen Mehraufwendungen des Bundes sowie die

Aufnahme von zwei vordringlichen Netzergänzungen zur Beseitigung von Eng-

pässen im bestehenden Nationalstrassennetz.

Ausgangslage

Im Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz vom 21. Juni 1960 (Netzbeschluss) haben die eidgenössischen Räte die Strassenverbindungen von gesamtschweizerischer Bedeutung festgelegt. Der Bundesbeschluss hat im Wesentlichen bis heute Bestand, und das darin festgelegte Nationalstrassennetz ist inzwischen weitgehend realisiert.

Bei seiner Inkraftsetzung standen die Verbindungen der schweizerischen Wirtschaftszentren untereinander und mit den ausländischen Hochleistungsstrassennetzen im Vordergrund. Seither haben sich die Anforderungen an die Nationalstrassen stark gewandelt. Damit die Nationalstrassen ihre Funktion auch in Zukunft wahrnehmen können, drängt sich eine umfassende Anpassung des Netzbeschlusses auf. Diese Anpassung und die Finanzierung der daraus resultierenden Mehraufwendungen des Bundes sind Gegenstand der vorliegenden Vorlage.

Inhalt der Vorlage

Im Rahmen des Sachplans Verkehr vom 26. April 2006 hat der Bundesrat das bestehende Nationalstrassennetz einer umfassenden Überprüfung unterzogen. Die Überprüfung bestätigt das bestehende Nationalstrassennetz weitestgehend. Einzige Ausnahme ist die Verbindung der N4 zwischen Bargen und Schaffhausen. Diese 11 Kilometer lange Verbindung erfüllt die Anforderungen an eine Strasse von nationaler Bedeutung nicht mehr und soll daher aus dem Nationalstrassennetz entlassen werden. Die Überprüfung zeigt aber auch, dass das Nationalstrassennetz die heutigen und künftigen Anforderungen der mittelstädtischen Agglomerationen sowie peripherer gelegener Landesteile der Schweiz nicht mehr in ausreichendem Masse erfüllt. Zur Schliessung dieser Lücken beantragt der Bundesrat die Aufnahme von zusätzlichen Verbindungen im Umfang von rund 387 Kilometern ins Nationalstrassennetz. Es handelt sich dabei ausschliesslich um bereits bestehende Strassenverbindungen. Aus diesen Anpassungen resultiert eine Verlängerung des Nationalstrassennetzes um rund 376 Kilometer.

Der Betrieb, der Unterhalt und der Ausbau der zu übertragenden Strassen haben für den Bund Mehraufwendungen im Umfang von 305 Millionen Franken pro Jahr zur Folge. Rund 30 Millionen Franken pro Jahr sollen durch eine Reduktion der Globalbeiträge an die Hauptstrassen sowie der Bundesbeiträge an Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen bei den abtretenden Kantonen kompensiert werden.

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