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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2011 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011

vom 11. Januar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 829Bundesblatt · BBl 2012 827

Gesamtübersicht

Zielsetzung des Bundesrates für das Jahr 2011

Der Bundesrat hatte auch in seinen Zielen für das Berichtsjahr das Augenmerk auf ein breit abgestütztes Wirtschaftswachstum gerichtet (vgl. Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2010, «Ausblick auf das kommende Jahr»). Als notwendige Voraussetzung dazu erachtete er eine Verstärkung des Wettbewerbs im Binnenmarkt und eine Verbesserung der aussenwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Auch legte er Wert auf die Konsolidierung der Beziehungen zur EU.

Besonders intensiv waren im Berichtsjahr die auf Marktöffnung gerichteten aussenwirtschaftlichen Aktivitäten. Die Verhandlungen über die EFTA-Freihandelsabkommen mit Hong Kong und Montenegro wurden abgeschlossen, während jene mit Indien vorangetrieben wurden. Die Verhandlungen mit Bosnien und Herzegowina werden voraussichtlich im ersten Quartal 2012 abgeschlossen werden. Verhandlungen mit grossen Ländern wie China (im bilateralen Rahmen), Russland (zusammen mit Belarus und Kasachstan) und Indonesien wurden aufgenommen, und weitere (Vietnam, zentralamerikanische Staaten) werden 2012 beginnen. Damit sollen in einem schwierigen internationalen Umfeld die Bedingungen für die schweizerische Exportwirtschaft mittelfristig verbessert werden. In der WTO erwies es sich hingegen trotz intensiven Bemühungen der Schweiz erneut als unmöglich, die Doha-Verhandlungen abzuschliessen. Der Bundesrat beschloss weiter, zur nachhaltigen Sicherung des bilateralen Weges die Beziehungen mit der EU mittels eines gesamtheitlichen und koordinierten Ansatzes weiter zu verfolgen, welcher auch die Diskussionen der offenen institutionellen Fragen mit einschliesst.

Über diese und weitere für die schweizerische Aussenwirtschaftspolitik bedeutende Geschäfte gibt der vorliegende Bericht detailliert Auskunft.

Der Bundesrat wird in seinem jährlichen Geschäftsbericht umfassend über den Stand der Arbeiten in Bezug auf seine Ziele für 2011 berichten. Bezüglich der Aussenwirtschaftspolitik kann im Sinne eines vorläufigen Befundes festgestellt werden, dass die Ziele für das Berichtsjahr vor allem in Bezug auf die Freihandelsabkommen erreicht wurden, während bezüglich anderer Themen (zum Beispiel eines möglichen Abschlusses der Doha-Runde und der Weiterführung der Verhandlungen mit der EU) auch im 2012 vermehrte Anstrengungen notwendig sein werden.

Das wirtschaftliche Umfeld im Berichtsjahr

Im ersten Semester des Berichtsjahres entwickelte sich die Schweizer Wirtschaft weiterhin günstig. Das zweite Halbjahr wurde aber immer stärker durch eine neuerliche Eintrübung der Wirtschaftsaussichten geprägt.

Verglichen mit dem entsprechenden Quartal des Vorjahres lag das Bruttoinlandprodukt im 3. Quartal um 1,3 Prozent höher, dies nach Wachstumsraten von –1,6 Prozent und +2,7 Prozent in den beiden Vorjahren (jeweils 3. Quartal zu